Kritik an Hedgefonds und Investmentgesellschaften im Gesundheitswesen
BZÄK bleibt hartnäckig
Die Bundeszahnärztekammer begrüßt die Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, sich des Themas Investoren im deutschen Gesundheitswesen anzunehmen. Problemlösungen gegen den Druck spekulativen Investorenkapitals in der Medizin sind jetzt politisch dringend nötig. ...[mehr]
Eine "Pandemie“ die bleibt
Infektionen mit antibiotikaresistenten Bakterien
Anlässlich des Europäischen „Antibiotic Awareness Day“ hat das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC, European Centre for Disease Prevention and Control) Informationen zum Schutz vor antibiotikaresistenten Bakterien veröffentlicht. ...[mehr]
Medizinprodukteverordnung: Europäische Kommission schlägt Verschiebung vor
BZÄK fordert weitere Korrekturen
Anfang Januar hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für die Verschiebung von Teilen der EU- Medizinprodukteverordnung (MDR) vorgelegt. So sollen die massiven Probleme bei der bis Mai 2024 notwendigen Re-Zertifizierung von Bestandsprodukten gedrosselt werden. ...[mehr]
Serviceportal erleichtert Meldung an die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen
DGUV: Mehr als 30 Leistungen zugänglich
Einen Arbeitsunfall anzeigen, ein Unternehmen an- oder abmelden - seit dem Jahreswechsel stehen mehr als 30 Serviceleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung auch online zur Verfügung. Darüber informiert der Spitzenverband der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). ...[mehr]
Langjährige Duldung der Untervermietung
Kein Kündigungsrecht wegen unbefugter Gebrauchsüberlassung
Wenn ein Vermieter eine von ihm nicht genehmigte Untervermietung über Jahre hinweg duldet, kann er nicht wegen unbefugter Gebrauchsüberlassung eine Kündigung aussprechen. Eine entsprechende ordentliche und fristlose Kündigung ist unwirksam. ...[mehr]
49 Millionen Euro zusätzlich für Kinder mit Atemwegsinfektionen
Gassen: Extrabudgetäre Vergütung muss jetzt kommen
Angesichts der angespannten Lage in vielen Arztpraxen infolge der extrem hohen Zahl an Atemwegsinfektionen insbesondere bei Kindern haben KBV und GKV-Spitzenverband eine kurzfristige finanzielle Unterstützung vereinbart. ...[mehr]
Negativrekord
2022 höchster Krankenstand seit einem Vierteljahrhundert
Update Petition zur Wahlrechtsreform
Bund der Steuerzahler (BdSt) auf change.org
Der Bund der Steuerzahler Deutschland e. V. hat gerade ein Update zur Petition „Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!” veröffentlicht. 689.446 haben bereits unterschrieben! ...[mehr]
Gutschriften der Krankenkassen für gesundheitsbewusstes Verhalten
Keine Besteuerung
Steuertipp unseres Kooperationspartners „Zahnärzte für Niedersachsen e.V.“ (ZfN): Die Beiträge zur gesetzlichen und privaten Kranken- und Pflegeversicherung können steuermindernd als Sonderausgaben geltend werden. Beitragsrückerstattungen mindern den Sonderausgabenabzug. ...[mehr]
Die größten Krankenkassen: Gewinner und Verlierer in 2021
Techniker vor Barmer
Ende 2021 hat die Techniker Krankenkasse den Spitzenplatz in der Rangliste der Kassen nach Mitgliedern behauptet. Dank eines sechsstelligen Zuwachses hat die Körperschaft den Vorsprung auf die Barmer auf fast 1,1 Millionen ausgebaut. ...[mehr]
HB: Freiheitsgrade des novellierten Mutterschutzgesetzes nutzen
Keine „automatischen“ Beschäftigungsverbote!
Die Delegierten des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein, die am 14. Dezember 2022 zu ihrer jährlichen Landesdelegiertenversammlung zusammengekommen waren, appellieren an die Anwenderinnen und Anwender des zum 01.01.2018 novellierten Mutterschutzgesetzes (MuSchG) – vor allem an die Krankenhausträger als Arbeitgeber junger Ärztinnen – die im MuSchG vom Gesetzgeber geschaffenen Freiheitsgrade tatsächlich zu nutzen, ...[mehr]
PKV legt ein Drittel aller Beiträge als Demografie-Reserve an
„Nachhaltige Vorsorge“
Informationen des PKV-Verbandes: Gesundheitskosten steigen mit zunehmenden Lebensjahren. Um die Beiträge auch im Alter stabilisieren zu können, sorgt die PKV vor. 2021 haben die Versicherer wieder über 30 Prozent aller Beitragseinnahmen in Alterungsrückstellungen angelegt. ...[mehr]
AMIT konnte Antworten geben
Aber viele Fragen bleiben offen
Weltkongress zum Thema MIH in München machte deutlich: Es werden dringend mehr Forschungsgelder benötigt. Eine neu gebildete globale Allianz hat sich dem noch intensiveren Kampf gegen MIH (Molaren Inzisiven Hypomineralisation) verschrieben. Und sie will sich dieser Aufgabe künftig noch intensiver widmen. ...[mehr]
Beförderung von kranken und verletzten Personen steuerfrei
BFH: Mehr als bloßer Transport
Die Beförderung kranker oder verletzter Personen oder solcher mit Behinderung durch einen hierfür anerkannten Unternehmer ist als "eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistung” i. S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL steuerfrei. So entschied der Bundesfinanzhof (Az. XI R 25/20) laut Information der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Kostenfreie Bürgertests nicht mehr zum "Freitesten"
Wer hat weiterhin Anspruch?
Bürgertests zum „Freitesten“ nach einer Coronainfektion zur Aufhebung der Absonderung sind seit dem heutigen Montag nicht mehr kostenfrei. Die Testverordnung wurde entsprechend angepasst. Damit schränkt der Bund das Angebot an anlasslosen Testungen asymptomatischer Personen weiter ein, bevor es nach dem 28. Februar gänzlich eingestellt wird. ...[mehr]
Neuer Tarifpartner für ZFA
Delegierte der Kammerversammlung Niedersachsen haben Beitritt zu AAZ beschlossen
Die Zahnärztekammer Niedersachsen (ZKN) wird künftig in der Arbeitsgemeinschaft zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Zahnmedizinischen Fachangestellten mitwirken. Damit erhöht sich die Zahl der in der AAZ vertretenen Zahnärztekammern auf fünf: Neben Hamburg, Hessen, dem Saarland und Westfalen-Lippe kommt nun ein Flächenland hinzu, in dem mehr als 22.000 ZFA und Auszubildende in diesem Beruf sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. ...[mehr]
MDR: Verlängerung ist ein Tropfen auf den heißen Stein
BDIZ EDI: Erneute Übergangsfrist für EU-Medizinprodukteverordnung ist nur Makulatur
Presseinformation unseres Kooperationspartners BDIZ EDI (Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa e.V. / European Association of Dental Implantologists): ...[mehr]
Zahl der Krankenkassen weiter gesunken
Von 1.174 (1990) auf 96 (2023)
Zu Jahresbeginn wurden die Audi BKK und die BKK Stadt Augsburg zur Audi BKK vereinigt. Damit ist die Zahl der Körperschaften im Jahresverlauf von 97 auf 96 gesunken. 2009 waren es noch mehr als doppelt so viele, 1990 sogar noch mehr als zwölf Mal so viele. Dies berichtet VersicherungsJournal online heute. ...[mehr]
Klausel zur Vorfälligkeitsentschädigung unwirksam
Bankgebühr allein für das Errechnen unrechtmäßig
Das Errechnen der Höhe einer Vorfälligkeitsentschädigung im Fall der vorzeitigen Rückführung eines Darlehens gehört zu den vertraglichen Nebenpflichten einer Bank gegenüber Verbrauchern. ...[mehr]
„BÄK-Pläne für MVZ gefährden ambulante Versorgung“
BBMV-Reaktion auf BÄK-Positionspapier zu MVZ
Presseinformation des Bundesverbands der Betreiber medizinischer Versorgungszentren e.V. (BBMV): Die Vorsitzende des Bundesverbands der Betreiber medizinischer Versorgungszentren e. V. (BBMV), Sibylle Stauch-Eckmann, weist Vorschläge der Bundesärztekammer (BÄK) zur gesetzlichen Regulierung von MVZ-Gruppen als ungeeignet zurück: ...[mehr]
Dürfen Praxisinhaber einander vor Ex-Mitarbeitern warnen?
Rechtsanwältin Andrea Schannath (Virchowbund)
Ein Arbeitgeber könne grundsätzlich berechtigtes Interesse daran haben, Informationen über einen ausgeschiedenen Mitarbeiter an dessen neuen Arbeitgeber weiterzugeben. Die Einwilligung des Arbeitnehmers müsse er dafür nicht einholen. Allerdings liege ein „berechtigtes Interesse“ nur unter strengen Voraussetzungen vor, argumentierte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in einem Urteil vom 5. Juli 2022 laut Bericht von univadis . ...[mehr]
„Ohne Anästhesie ist keine Operation möglich!"
Anästhesisten kritisieren Reformentwurf zur Vergütung ambulanter Leistungen
Das eRezept per eGK soll Mitte 2023 kommen
Verordnungen auf Papier weiterhin möglich
Das Einlösen von elektronischen Rezepten per Gesundheitskarte soll laut gematik ab Mitte des Jahres möglich sein. „Damit dürfte die Akzeptanz des eRezeptes deutlich steigen, und der stufenweise Rollout kann fortgeführt werden“, sagte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel den PraxisNachrichten. Ärztinnen und Ärzte können ihren Patienten bis auf Weiteres Arzneimittel auf dem rosafarbenen Papierrezpet (Musterr 16) verordnen. ...[mehr]
Party während der Krankschreibung kann den Job kosten
Verhängnisvoller Social Media Auftritt
Ein Beschäftigter, der sich krankmeldet, während dieser Zeit aber an einer Party teilnimmt, darf fristlos entlassen werden. Das hat das Arbeitsgericht Siegburg mit einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 16. Dezember 2022 entschieden (5 Ca 1200/22) berichtet heute das VersicherungsJournal online. ...[mehr]
BÄK-Positionspapier zu MVZ
Präsident Reinhardt: „Die Sorge um die ärztliche Unabhängigkeit ist begründet"
Die Bundesärztekammer hält einen neuen Ordnungsrahmen für nötig, um Investoreninteressen bei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) zu regulieren. In einem Positionspapier fordert sie unter anderem, dass MVZ künftig wieder fachgruppenübergreifend sein sollen. ...[mehr]
TK-Studie: „Präsentismus“
Mehr als ein Viertel der Beschäftigten arbeitet häufig trotz Krankheit
PM der Techniker Krankenkasse (TK): Husten, Fieber, Heiserkeit - für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist das kein Grund zuhause zu bleiben und sich auszukurieren. Laut einer aktuellen Studie der Techniker Krankenkasse (TK) "Präsentismus in einer zunehmend mobilen Arbeitswelt" geht mehr als ein Viertel der Beschäftigten nach eigenen Angaben häufig oder sehr häufig krank zur Arbeit. ...[mehr]
17,8 Millionen Deutsche haben eine Zahnzusatzversicherung
PKV-Verband: Starker Zuwachs
PM des PKV-Verbands: Immer mehr Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) setzen bei Zahnersatz, Kieferorthopädie und Prophylaxe auf die private Vorsorge. Die Zahl der Personen mit einer privaten Zahnzusatzversicherung erreicht einen neuen Rekordwert. ...[mehr]
Behandlung von Kindern
Und wer bekommt die Rechnung?
Rechtstipp unseres Kooperationspartners „Zahnärzte für Niedersachsen e.V.“ (ZfN). Häufig stellt sich bei der Behandlung von Kindern die Frage: An wen ist die Rechnung zu adressieren? Immer wieder ist festzustellen, dass, insbesondere wenn die Kinder privat krankenversichert sind, die Eltern die Forderung stellen, dass die Kinder Rechnungsadressat seien, denn sie seien schließlich selbst krankenversichert. ...[mehr]
Corona-Maßnahmen können zum Erlass von Nachzahlungszinsen führen
BMF-Schreiben
Das Finanzgericht Münster entschied, dass Nachzahlungszinsen zu erlassen sind, soweit sie auf Steuernachzahlungen entfallen, für die nach einem BMF-Schreiben zu den Auswirkungen des Corona-Virus ein Anspruch auf zinsfreie Stundung bestanden hat (Az. 13 K 1920/21).Dies berichtet heute die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Medical device regulation (MDR)
Freier Verband: Fristverlängerung ist lediglich ein Etappensieg
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Änderung der Medizinprodukteverordnung (MDR) vorgelegt und will damit für eine Entspannung der Übergangsfristen bei der Zertifizierung sorgen. „Die Kommission hat jetzt die Dringlichkeit erkannt und schnell gehandelt“, begrüßte Dr. Frank Wuchold, für die MDR zuständiges FVDZ-Bundesvorstandsmitglied, den Vorschlag. ...[mehr]
vmf: Seit 60 Jahren im Einsatz für das Praxispersonal
Verband fordert mehr Engagement der Politik für die Zukunft der Berufsangehörigen
Am 10. Januar 1963 wurde in Braunschweig der Berufsverband der Arzthelferinnen e.V. (BdA) gegründet. 60 Jahre später blickt der heutige Verband medizinischer Fachberufe e.V. zurück und besorgt in die Zukunft: ...[mehr]
PKV-Verbandschef Reuther zum GOÄ-Entwurf:
"GOÄ-Preise nicht mit uns und der Beihilfe abgestimmt"
Dass die Bundesärztekammer (BÄK) nun schon eine arzteigene Bewertungsversionder neuen GOÄ an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geschickt hat, stößt beim PKV-Verband nicht gerade auf Begeisterung. Verbandsdirektor Florian Reuther nimmt es jedoch sportlich: ...[mehr]
Unterlassene Schönheitsreparaturen
Vermieter kann fiktiven Schadensersatz verlangen
Nach Beendigung des Mietverhältnisses kann der Vermieter fiktiven Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen verlangen – d. h., ein Schadensersatz auf Grundlage eines Kostenvoranschlags ist somit möglich. Dies entschied der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 277/20) laut Information der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Für Mietwohnung und Kellernutzung zwei Verträge
Unzulässige Umgehung der Mietpreisbremse
Wenn zur Wohnungsnutzung und Kellernutzung zwei unterschiedliche Verträge abgeschlossen werden, um damit die Mietpreisbremse einzuhalten, liegt ein unzulässiges Umgehungsgeschäft vor. Die Miete für eine Kellernutzung ist der Wohnungsmiete hinzuzurechnen. So entschied das Amtsgericht Berlin-Kreuzberg (Az. 13 C 119/21) nach Informationen der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Freie Ärzteschaft: Arzttermine werden in diesem Jahr knapper
Und Behandlungen in vielen Fällen teurer
„Das Thema Wartezeiten auf Arzttermine vor allem bei Kinderärzten ist derzeit ein brisantes Thema – doch auch in vielen anderen Facharztbereichen werden in diesem Jahr die Wartezeiten in den Arztpraxen zunehmen“, prognostiziert Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft e.V. (FÄ). ...[mehr]
Journalismus oder Agitation?
„Vorsicht – Ihr Arzt könnte Sie betrügen!“ (Kommentar)
Kommentar von Dr. Michael Loewener (Wedemark) für unseren Kooperationspartner „Zahnärzte für Niedersachsen e.V." (ZfN): Wir lesen in der „Wirtschaftswoche“ vom 05.01.2023 auf Seite 30 als Überschrift: „Vorsicht – Ihr Arzt könnte Sie betrügen!“ Ja, liebe Leserin und lieber Leser, das mag wahr sein, aber mit gleicher Qualitätsanmutung ließe sich auch feststellen: „Vorsicht – Ihr Periodikum könnte Sie belügen!“ ...[mehr]
BÄK schickt komplette GOÄ an das Ministerium
Bericht des „ärztenachrichtendienstes“ (änd)
Nach langen Diskussionen um die neue GOÄ will die Bundesärztekammer die Sache nun offenbar endlich ins Rollen bringen: Sie hat eine komplette Version des neuen Honorarregelwerks mit der Bitte um Umsetzung an das Ministerium geschickt – und zwar als „arzteigene Bewertungsversion“. Dies geht aus einem Schreiben der Kammer an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hervor, das dem änd vorliegt. ...[mehr]
Arbeitgeber müssen AU-Daten elektronisch abrufen
KBV: Trotzdem „sicherheitshalber ausdrucken“?
Arbeitgeber sind seit Jahresanfang verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeitsdaten ihrer gesetzlich krankenversicherten Beschäftigten elektronisch bei den Krankenkassen abzurufen. Arbeitnehmer müssen sich lediglich noch „krankmelden“, die Pflicht zur Vorlage der Bescheinigung ist gesetzlich nicht mehr vorgesehen. ...[mehr]
COVID-19-Schutzimpfungen
Ab April in der Regelversorgung
COVID-19-Schutzimpfungen können auch im ersten Quartal in den Arztpraxen wie bisher verabreicht werden. Ab 8. April sollen sie dann in der Regelversorgung angeboten werden. Bis dahin gilt die Coronavirus-Impfverordnung. ...[mehr]
Keine Prüfpflichten eines Arztbewertungsportals
Wahrheitswidrige Behauptungen können Rechtswidrigkeit einer Bewertung nicht begründen
Wenn ein auf einem Arztbewertungsportal Bewerteter wahrheitswidrig das Bestehen eines Behandlungsverhältnisses mit dem Bewertenden leugnet, löst dies keine Prüfpflichten des Portalbetreibers aus. Eine bewusst wahrheitswidrige Behauptung kann die Rechtswidrigkeit einer Bewertung nicht begründen. ...[mehr]
PKV: Wettbewerb um Fachkräfte
Zahl der Selbstständigen sinkt weiter
Deutschland erlebt einen Job-Boom. Gleichzeitig haben Unternehmen immer öfter Probleme offene Stellen zu besetzen. Im Wettbewerb um Fachkräfte wird das Angestelltenverhältnis für mehr und mehr Selbstständige attraktiv. ...[mehr]
Aufruf des FVDZ-Bundesvorsitzenden Harald Schrader
„Zeigen wir dem Minister die Zähne.“
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, liebe Mitglieder, der Freie Verband Deutscher Zahnärzte wünscht Ihnen ein gesundes und friedvolles Jahr 2023. Dieses Jahr wird – dazu muss man kein Prophet sein – ein Schlüsseljahr für die Zahnärzteschaft in Deutschland und vielleicht sogar mehr. Es wird ein Schlüsseljahr für die gesamte ambulante Versorgung. ...[mehr]
EBZ: SO geht gute Digitalisierung …
Vorzeigeprojekt in der Versorgung angekommen - bereits etwa 900.000 Anträge digital beschieden
Seit 1. Januar 2023 ist das Elektronische Beantragungs- und Genehmigungsverfahren - Zahnärzte (EBZ) flächendeckend in der zahnärztlichen Versorgung angekommen. Das Verfahren - vom Antrag über die Genehmigung bis zum Beginn der Behandlung - wird damit schneller, sicherer und verlässlicher. ...[mehr]
StartseiteKontaktDatenschutzImpressum © 2023 by DZV e.V.