Einlösen von eRezepten per eGK vielfach noch nicht sofort möglich
KBV: Erst müssen die Apotheken startklar sein
Mit dem bundesweiten Rollout des elektronischen Rezepts ab 1. Juli wird das Einlösen der Verordnung per Versichertenkarte vielfach noch nicht möglich sein. Die Apotheken müssten zunächst ihre Softwaresysteme anpassen und mit Kartenterminals ausgestattet werden, erläuterte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner in einem Video-Interview. ...[mehr]
BMG legt neue TI-Pauschalen für Arztpraxen fest
Gültig ab 1. Juli 2023 ohne Übergangsfristen
Das Bundesgesundheitsministerium hat die neuen TI-Pauschalen per Verordnung festgelegt. Sie gelten bereits ab 1. Juli, eine Übergangsregelung gibt es nicht. Praxen erhalten danach künftig monatlich eine Pauschale, die laut Ministerium die Ausstattungs- und Betriebskosten der Telematikinfrastruktur ausgleichen soll. ...[mehr]
Einlösen von eRezepten per eGK vielfach noch nicht sofort möglich
KBV: Erst müssen die Apotheken startklar sein
Mit dem bundesweiten Rollout des elektronischen Rezepts ab 1. Juli wird das Einlösen der Verordnung per Versichertenkarte vielfach noch nicht möglich sein. Die Apotheken müssten zunächst ihre Softwaresysteme anpassen und mit Kartenterminals ausgestattet werden, erläuterte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner in einem Video-Interview. ...[mehr]
Überlassung einer Wohnung an Kinder des Mieters
Keine „unbefugte Gebrauchsüberlassung an Dritte“
Überlässt ein Mieter die Wohnung seinem Kind, so liegt darin nach einem Urteil des Landgerichts Berlin keine unbefugte Gebrauchsüberlassung an Dritte im Sinne von §§ 540, 553 BGB, wenn der Mieter die Wohnung weiterhin mitnutzt. Nicht erforderlich sei, dass der Mieter seinen Lebensmittelpunkt in der Wohnung hat (Az. 64 S 204/22), berichtet die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
BZÄK-News
Auszug aus „Klartext“ Nr. 06/2023
Faktencheck i-MVZ. These der Investoren: Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass das Renditestreben der Kapitalgeber für das Versorgungsergebnis in Bezug auf „Überbehandlung“ relevant sei. ...[mehr]
KZBV-VV: Scharfe Kritik an Lauterbach
Gemeinsamer Protest am 8. September in Berlin
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), Martin Hendges, hat bei der Vertreterversammlung in der vergangenen Woche in Mainz heftige Kritik an den Gesetzesplänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geäußert. „Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Versorgung unserer Patientinnen und Patienten fahrlässig aufs Spiel gesetzt wird“ ...[mehr]
Cyberangriff
Hacker erbeuten Bankdaten von Barmer-Versicherten
Bei einem Cyberangriff auf einen externen Dienstleister haben Hacker Daten von Versicherten der Barmer Krankenkasse erbeutet – unter anderem Bankverbindungen.Vor knapp zwei Wochen hatte die Kasse mitgeteilt, dass einer ihrer externen Dienstleister Opfer eines Hackerangriffs geworden ist. Das mögliche Schadensausmaß werde geprüft, hieß es damals. ...[mehr]
Ausgleich von Mietrückstanden
Ordentliche Kündigung trotzdem wirksam
Der Ausgleich eines Mietrückstands innerhalb der Schonfrist des § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB hat nur Auswirkung auf die fristlose Kündigung, nicht aber auf die ordentliche Kündigung. So entschied der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 307/21) laut Bericht der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Arbeitsrecht / Gesellschaftsrecht
Scheinselbstständigkeit kann teuer werden
Regelmäßig beschäftigt die Gerichte die Frage der sogenannten Scheinselbstständigkeit, bei (Zahn)ärzt/en bekannt aus der Konstellation von Scheingesellschaftern, vor allem der sog. nullbeteiligten Gesellschafter, die sich im Rahmen von Prüfungen als sozialversicherungspflichtige Angestellte herausstellen. ...[mehr]
Niedersächsische Zahnärzteschaft begrüßt Regulierung von iMVZ
Auch fachlicher Bezug gefordert
Die niedersächsische Zahnärzteschaft begrüßt den vom Bundesrat mit großer Mehrheit angenommenen Regulierungsvorschlag für von fachfremden Investoren geführte Medizinische Versorgungszentren (Investoren-MVZ, „iMVZ“). ...[mehr]
Gesundheitsausgaben 2021
Staatliche Transfers und Zuschüsse um 18,8 % gestiegen
81,4 Milliarden Euro der laufenden Gesundheitsausgaben in Deutschland wurden im Jahr 2021 über staatliche Transfers und Zuschüsse finanziert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 18,8 % oder 12,9 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2020. ...[mehr]
Vertragszahnarztrecht
Wirtschaftlichkeitsprüfung
Eine Entscheidung des Sozialgerichts München bespricht verschiedene Argumente und deren Relevanz nach der aktuellen Rechtsprechung im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung (SG München, Urt. v. 17.5.2023, Az.: S 38 KA 5120/21): ...[mehr]
Mieterhöhungserklärung nach Modernisierung
Untergliederung in einzelne Kostenpositionen nicht erforderlich
Für eine Mieterhöhungserklärung nach einer Modernisierung genügt es, wenn die für die verschiedenen Maßnahmen jeweils entstandenen Gesamtkosten angegeben werden. Eine Untergliederung in einzelne Kostenpositionen ist nicht erforderlich. So entschied der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 29/22) laut Bericht der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Vertreterversammlung der KZBV in Mainz
Keine weiteren Frontalangriffe auf die zahnärztliche Versorgung!
Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) befasst sich am Mittwoch und Donnerstag in Mainz mit zentralen Themen des Berufsstandes und der Ausgestaltung der vertragszahnärztlichen Versorgung. ...[mehr]
Situation bei Gehältern und Arbeitsbedingungen
MFA-Umfrage
Gut ein Jahr nach seiner letzten Umfrage hat der Verband medizinischer Fachberufe e.V. (vmf) erneut eine Online-Befragung unter Medizinischen Fachangestellten zur Situation bei Gehältern und Arbeitsbedingungen gestartet. ...[mehr]
Welche Aufgaben können Sie auf Ihr Team übertragen?
ZA:wissen FÜHRUNG Teil 3 unserer neuen Serie
Damit Sie Zeit für die wichtigen Dinge haben, brauchen Sie ein Team, das Sie von anderen Aufgaben entlastet. Auch das Team profitiert davon, denn es kann sich dadurch weiterentwickeln und entfalten. Das erhält die Motivation und bindet an die Praxis. ...[mehr]
IDZ-Studie zu Beweggründen zur Niederlassung
Aufruf zum Mitmachen!
Das Institut der Deutschen Zahnärzte (IDZ) freut sich, die bevorstehende Studie Berufsbild angehender und junger Zahnärztinnen und Zahnärzte (Y-Dent): Niedergelasseneanzukündigen. Die Studie befasst sich mit Gründen, warum Zahnärztinnen und Zahnärzte sich selbstständig machen und eine eigene Praxis eröffnen. ...[mehr]
Neulandmethode oder bloße Varianz einer anerkannten Behandlungsmethode?
ZfN-Rechtstipp
Information unseres Kooperationspartners Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN): Nicht nur, dass es im ärztlichen und zahnärztlichen Bereich ständig neue Behandlungsmethoden gibt, sondern auch im Bereich der verwendeten Materialien sind laufend Veränderungen und Neuerungen zu verzeichnen, z. B. bei Zahnersatzmaterialien. ...[mehr]
Steuerbefreiung für nebenberufliche Tätigkeiten
Neufassung
Der Bundesrat hatte am 28.10.2022 den Lohnsteuer-Richtlinien 2023 zugestimmt. Sie wurden in der Neufassung grundlegend überarbeitet. Seit dem 01.01.2023 gelten nun geänderte und aktualisierte Lohnsteuerrichtlinien (LStR 2023). Unter anderem erfolgte eine Änderung der LStR 2023 bezüglich der Einnahmen aus nebenberuflichen Tätigkeiten als Übungsleiter/Ausbilder (etc.): ...[mehr]
DZV-MGV
Pressemitteilung Juni 2023
Die Mitgliederversammlung des Deutschen Zahnärzte Verbandes e.V. (DZV e.V.) fand am 14.06.2023 in der Stadthalle Pulheim statt. 14. Juni 2023 ein wichtiger standespolitischer Tag für die Zahnärzteschaft in Nordrhein
Nachdem am Vormittag an der gewaltigen Kulisse des Kölner Doms auf dem Roncalliplatz bei einem Kaiserwetter die nordrheinische Protestveranstaltung zur von der KZBV ins Leben gerufenen bundesweiten Protestaktion „Zähne zeigen“ unter überwältigender Beteiligung nordrheinischer und westfalen-lippener Praxis-Teams stattgefunden hatte, fanden sich nachmittags die DZV-Mitglieder und die Gäste aus der Standespolitik und den DZV-Kooperationen in der Pulheimer Stadthalle zur diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung ein. ...[mehr]
Investoren-MVZ
BZÄK begrüßt Beschluss des Bundesrates zur Regulierung
Die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) begrüßt den am Freitag vom Bundesrat mit großer Mehrheit angenommenen Regulierungsvorschlag für Investoren-MVZ (iMVZ). Der Bundesrat fordert darin die Bundesregierung auf, ein MVZ-Regulierungsgesetz auf den Weg zu bringen, mit dem das rasante, faktisch unreglementierte Wachstum der iMVZ gestoppt wird. ...[mehr]
DZV-MGV
Die Beschlüsse
Beschlüsse der Mitgliederversammlung des Deutschen Zahnärzte Verbandes e.V. (DZV) am 14.06.2023 in Pulheim ...[mehr]
Starkes Signal des Bundesrates zur Eindämmung von iMVZ
KZBV begrüßt die Entschließung des Bundesrats
Der Bundesrat hat heute mit deutlicher Mehrheit den von den Ländern Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein sowie Hamburg eingebrachten Entschließungsantrag „Schaffung eines MVZ-Regulierungsgesetzes“ beschlossen. ...[mehr]
ZA:factor KFO
Die sichere Abrechnungslösung mit der smarten Rate
Presseinformation unseres Kooperationspartners DIE ZA vom 16. Juni 2023. Von Kieferorthopäden für Kieferorthopäden: Die ZA Zahnärztliche Abrechnungsgesellschaft AG bietet ab sofort mit ZA:factor KFO eine maßgeschneiderte Factoring-Lösung, die den spezifischen Anforderungen der Kieferorthopädinnen und Kieferorthopäden gerecht wird und ihnen zahlreiche Vorteile liefert ...[mehr]
„Es ist der einzige Weg: Wir müssen lauter werden“
Lautstarker Protest: mehr als 1.800 Teilnehmer vor dem Kölner Dom
Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung von Frau Dr. Marion Marschall, Chefredakteurin Quintessence News: „Das war mega! Ich bin stolz auf meine Kolleginnen!“ Sylvia Gabel, Referatsleiterin Zahnmedizinische Fach-Angestellte im Verband medizinischer Fachberufe, war hoch zufrieden mit der großen Beteiligung der Praxisteams auf der großen Demonstration am 14. Juni 2023 vor dem Kölner Dom. ...[mehr]
Zahnärzte unterstützen Apothekerprotest
Gemeinsames Grußwort: "Wir kämpfen Seite an Seite"
„Apotheke adhoc“ am 14. Juni 2023. Die Zahnärzt:innen in Nordrhein unterstützen den heutigen Protest der Apotheker:innen. In einem gemeinsamen Grußwort richten sich die Zahnärztekammer und die Kassenzahnärztlichen Vereinigung an die Demonstrierenden. ...[mehr]
2.000 Zahnärzte und ZFA zeigen Zähne!
Protest am Kölner Dom
Am 14. Juni 2023 haben knapp 2.000 Zahnärztinnen, Zahnärzte und Praxismitarbeitende aus Nordrhein auf dem Kölner Roncalliplatz gegen die Auswirkungen der GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes demonstriert. Dabei zeigten sie der Sparpolitik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach buchstäblich die "Rote Karte". ...[mehr]
Millionen Patient:innen betroffen
Fast alle Apotheken schließen morgen
Am morgigen Mittwoch werden die meisten deutschen Apotheken schließen. 88 Prozent der leitendenden Apotheker:innen haben in einer aktuellen Befragung der Marktforschungsspezialisten von aposcope erklärt, ihre Apotheke am 14. Juni komplett schließen zu wollen. ...[mehr]
Protest am Dom: MORGEN ist es so weit
JETZT noch ANMELDEN!
Pressemitteilung des Landesverbandes Nordrhein des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ). Köln (05. Juni 2023). Nach der großen Protestaktion in der Arena auf Schalke Anfang Mai mit über 1.000 Teilnehmern (Motto: „Rote Karte für Minister Lauterbach“) lädt der Landesverband Nordrhein des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ) für den 14. Juni zu einer weiteren Demonstration ein. ...[mehr]
Einlegung eines Einspruchs gegen Bußgeldbescheid
Mittels einfacher E-Mail unzulässig
Wenn ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid mittels einer einfachen E-Mail versendet wird, liegt kein wirksamer Einspruch vor. Nur wenn der Anhang der E-Mail innerhalb der Einspruchsfrist von der Behörde ausgedruckt wird, wird der Einspruch wirksam. ...[mehr]
Fehlerhafte Jahresabrechnung in WEG
Verwalterentlastung unzulässig
Der Beschluss der Wohnungseigentümergemeinschaft über die Entlastung eines Verwalters entspricht nicht ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn die Jahresabrechnung fehlerhaft ist. ...[mehr]
Start der Fortbildungsreihe „Implantologie step by step“
Von den Basics bis zur Masterclass – BDIZ EDI bietet Webinarreihe zur Implantologie
Aktuelle Information unseres Kooperationspartners BDIZ EDI. (Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa e.V. / European Association of Dental Implantologists): Der BDIZ EDI startet eine Webinarreihe, die rund um die orale Implantologie und verwandte Disziplinen keine Fragen offenlässt. ...[mehr]
14.06.2023: Unbedingt Einsatz zeigen!
Appell der DZV-Vorsitzenden Dr. Angelika Brandl-Riedel
Aktuelles DZV-Telegramm vom 9. Juni 2023
ERINNERUNG - WICHTIG - ERINNERUNG - WICHTIG
14. Juni 2023 - Wichtiger Tag für die Zahnärzteschaft in Nordrhein: ...[mehr]
Feste Preise in der Pädiatrie
Verhandlungsergebnis: „Entbudgetiert“
Kinder- und Jugendärzte erhalten fast alle Untersuchungen und Behandlungen seit dem 1. April in voller Höhe vergütet – auch für ihre über 18-jährigen Patienten. Das konnte die KBV in den Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenverband zur Umsetzung der gesetzlichen Regelungen erreichen. ...[mehr]
Geltendmachung von fiktivem Schadensersatz
Wohnraummietrecht
Ein Vermieter kann wegen Schäden an der Mietwohnung auch dann Schadensersatz vom Mieter verlangen, wenn er die Wohnung ohne Beseitigung der Schäden weiterveräußert. Die Geltendmachung von fiktivem Schadensersatz ist im Wohnraummietrecht zulässig. So entschied das Landgericht Halle (Az. 1 S 91/21) laut Meldung der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
AOK-Bundesverband: Sicherheitslücke geschlossen
Sicherer Datenaustausch mit betroffenen AOKs wieder möglich
Der sichere Datenaustausch zwischen externen Partnern und mehreren AOKs, die von einer Sicherheitslücke in einer Software zur Datenübertragung betroffen waren, ist nun wieder möglich. ...[mehr]
„Verantwortungslos, unsozial und von geringer Sachkenntnis“
KZBV zum Vorschlag, Zahnbehandlungen aus der GKV zu nehmen
Bis zum 31. Mai sollte Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach weitere Vorschläge zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen vorlegen. Doch bevor die angekündigten Reformvorschläge des Gesundheitsministers überhaupt bekannt sind, verkündet die erste Gesetzliche Krankenkasse just zu diesem Zeitpunkt öffentlichkeitswirksam ihre Forderungen nach Leistungskürzungen. ...[mehr]
VV der KZV-NR – Die Beschlüsse
GKV-FinStG, TI-Refinanzierung und Selbstverwaltung
Die Delegierten zur Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein (KZV-NR) verabschiedeten am vergangenen Samstag (3. Juni 2023) in Düsseldorf folgende Beschlüsse: ...[mehr]
Mehrere AOKs von Sicherheitslücke betroffen
Einschränkungen beim Datenaustausch mit externen Partnern
Mehrere AOKs sind von einer Sicherheitslücke in einer Software zur Datenübertragung betroffen, die bei zahlreichen Firmen im In- und Ausland zum Einsatz kommt. Diese Lücke ermöglichte einen nicht autorisierten Zugriff auf die Anwendung „MOVEit Transfer“ ...[mehr]
Tarifverhandlungen für ZFA
vmf ruft zur Teilnahme an Online-Umfrage auf
Am 30. Juni stehen die nächsten Tarifverhandlungen für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA) auf der Tagesordnung der beiden Verhandlungspartner: ...[mehr]
Protest am Dom / Pressemitteilung
Zahnärzte warnen vor fatalen Folgen der verfehlten Gesundheitspolitik
Pressemitteilung des Landesverbandes Nordrhein des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ). Köln, den 05.06.2023: Nach der großen Protestaktion in der Arena auf Schalke Anfang Mai mit über 1.000 Teilnehmern (Motto: „Rote Karte für Minister Lauterbach“) lädt der Landesverband Nordrhein des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ) für den 14. Juni zu einer weiteren Demonstration ein. ...[mehr]
„Gewalt hat viele Gesichter
Aber in der Zahnarztpraxis ist das doch eigentlich kein Thema? Oder?"
Ein besonderes Kursangebot der DZV-Akademie (Kooperationspartner von adp-medien) in Kooperation mit der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) im August 2023: ...[mehr]
„Zähne zeigen“ für eine präventionsorientierte Patientenversorgung
Kampagne der KZBV mobilisiert Patienten und Praxen
Mit dem im November letzten Jahres verabschiedeten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz hat die Bundesregierung die Mittel für zahnärztliche Leistungen ab 2023 durch eine strikte Budgetierung begrenzt und damit die erforderlichen Finanzmittel für die dringend notwendige und erst im Juli 2021 in den GKV-Leistungskatalog aufgenommene neue präventionsorientierte Parodontitis-Therapie entzogen. ...[mehr]
Vom vermeintlichen Überangebot zur drohenden Unterversorgung
Durchschnittsalter der Vertragsärzt:innen seit 2001 von 49,8 auf 54,6 Jahre (2021) angestiegen
Dass der Fachkräftemangel längst in der medizinischen Versorgung angekommen ist und sich auch dort weiter verschärft, zeigt nicht nur der Umstand, dass viele Vertragsärzt:innen händeringend medizinische Fachangestellte sowie Mitarbeitende anderer Gesundheitsfachberufe für ihre Haus- und Facharztpraxen suchen. ...[mehr]
Einladung zur Mitgliederversammlung
Information unseres Koop-Partners Deutscher Zahnärzte Verband e.V. (DZV)
Der Vorstand des DZV lädt herzlich zur ordentlichen Mitgliederversammlung ein. Diese findet statt
Die ZA und MedMagnet.com gemeinsam gegen den Fachkräftemangel
Innovatives Dental-Jobportal geht an den Start
Aktuelle Pressemitteilung unseres Kooperationspartners DIE ZA: Die ZA – Zahnärztliche Abrechnungsgesellschaft AG und MedMagnet.com, ein aufstrebendes Start-up-Unternehmen, haben eine Kooperation geschlossen, mit der sie der Herausforderung des Fachkräftemangels in der Zahnmedizin begegnen. Das Ergebnis: ein innovatives Jobportal für die Dentalbranche. ...[mehr]
Umfrage: So steht es um die Protestbereitschaft
Wofür „streiken“ die Apotheker?
Am 14. Juni sollen die Apotheken aus Protest geschlossen bleiben – Notdienst-Apotheken ausgenommen. Doch wie groß wird die Beteiligung an der Aktion in rund zwei Wochen tatsächlich sein? Laut einer aposcope-Umfrage wollen 57 Prozent der leitenden Apotheker:innen (Inhaber:innen und Filialleiter:innen) die Apotheke komplett schließen, weitere 10 Prozent zumindest stundenweise. In 26 Prozent der Apotheken wird demnach noch diskutiert, 7 Prozent haben sich bereits gegen eine Schließung entschieden. ...[mehr]
Kündigung des Arbeitsvertrages
„Wenn die Reue zu spät kommt.“
Beschäftigte, die ihren Arbeitsvertrag gekündigt haben, haben auch dann, wenn sie ihre Entscheidung revidieren wollen, grundsätzlich keinen Anspruch auf Weiterbeschäftigung. Das hat das Landesarbeitsgericht Thüringen mit Urteil vom 17. Januar 2023 (5 Sa 243/22) laut VersicherungsJournal online (Autor: Wolfgang A. Leidigkeit) entschieden. ...[mehr]
COVID-19-Impfempfehlung
Aktualisierung und Aufnahme in die allgemeinen STIKO-Impfempfehlungen
Nach Durchlaufen des Stellungnahmeverfahrens hat die STIKO ihre aktualisierte COVID-19-Impfempfehlung und die dazugehörige wissenschaftliche Begründung im Epidemiologischen Bulletin 21/2023 veröffentlicht. Unter anderem empfiehlt die STIKO, dass Personen mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf (u.a. Personen ab 60 Jahre) sowie Personen mit erhöhtem SARS-CoV-2-Infektionsrisiko zukünftig weitere Auffrischungsimpfungen – in der Regel im Mindestabstand von 12 Monaten zur letzten Impfung oder Infektion – erhalten, vorzugsweise im Herbst. ...[mehr]
„Gut jedes fünfte Röntgengerät in der Humanmedizin hat Mängel“
TÜV Röntgenreport 2023
Störstellen und Artefakte auf Röntgenbildern können zu Fehldiagnosen führen. Weit verbreitet sind Mängel an der Schutzausrüstung für Patient:innen. Die meisten Röntgengeräte befinden sich in Zahnarztpraxen. TÜV-Verband veröffentlicht „TÜV Röntgenreport 2023". ...[mehr]
Protest am Dom
Zahnärzte warnen vor fatalen Folgen der verfehlten Gesundheitspolitik
Aktuelle Information des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte e.V. (FVDZ), Landesverband Nordrhein: Das Maß ist voll! Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, die Zahnärzte in NRW warnen vor den Auswirkungen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes auf die Patientinnen und Patienten in Deutschland. Die erst 2021 gemeinsam mit Krankenkassen, Zahnärzteschaft, Patientenvertretern und Fachgesellschaften beschlossene moderne PAR-Behandlungsstrecke wird mit diesem Gesetz quasi abgeschafft. ...[mehr]
Kosten für professionelle Gartenpflege steuermindernd geltend machen
Gilt auch für Mieter / „Haushaltsnahe Dienstleistung“
Steuerzahler, die für die Pflege des Gartens einen professionellen Helfer beauftragen, können die Kosten der haushaltsnahen Dienstleistungen steuermindernd geltend machen. Voraussetzung ist, dass die beauftragte Hilfe eine ordnungsgemäße Rechnung gestellt hat und der Betrag überwiesen wurde. ...[mehr]
BÄK: MVZ-Regulierung rechtlich möglich und dringend geboten
MVZ-Interessenverband hält mit Gutachten dagegen
„Eine gesetzliche Regulierung von investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren (iMVZ) ist rechtlich möglich und aus Versorgungsgesichtspunkten dringend geboten. Eine solche Regulierung würde mit dazu beitragen, MVZ als sinnvolles Versorgungsangebot vor negativen Folgen einer auf Rendite ausgerichteten Patientenversorgung zu schützen.“ ...[mehr]
„Investoren hebeln Kern der Freiberuflichkeit im Gesundheitswesen aus“
ZÄKWL und KZVWL beziehen dezidiert Position zu iMVZ
Kammer- und Vertreterversammlung der zahnärztlichen Körperschaften in Westfalen-Lippe beschäftigen sich intensiv mit der zunehmenden Ausbreitung von investorengetragenen zahnmedizinische Versorgungszentren (iMVZ). ...[mehr]
Ärztliche Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte bei Digitalisierung stärken
Beschlüsse des 127. Ärztetages
Der 127. Deutsche Ärztetag hat wichtige Beschlüsse zur Digitalisierung im Gesundheitswesen gefasst. Die Ärzteschaft lehnt die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante vollständige Übernahme der gematik-Trägerschaft durch den Bund strikt ab. ...[mehr]
Gesundheitsversorgung patientengerecht neu ausrichten
127. Deutscher Ärztetag: „Essener Resolution“
In einer mit überwältigender Mehrheit beschlossenen Resolution stellte der 127. Deutsche Ärztetag in Essen klar: „Die individuelle Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst erfordert Rahmenbedingungen, die eine freie Berufsausübung sicherstellen.“ ...[mehr]
Ärztetag: Partizipation vor Planung
Praxischeck vor jeder Reform
Der 127. Deutsche Ärztetag in Essen hat den Gesetzgeber in einem mit großer Mehrheit gefassten Beschluss aufgefordert, wichtige Reformen im Gesundheitswesen jetzt umzusetzen. ...[mehr]
Politisch induzierter Fachkräftemangel in Medizin und Zahnmedizin
Argumentationspapier von Dr. Klaus Befelein M.A.
Wir verzeichneten bis 2022 eine erfreuliche Nachfrage an Ausbildungsplätzen für Fachpersonal in der Medizin und Zahnmedizin. In unseren Praxen fehlen aber plötzlich diese qualifizierten Kräfte. ...[mehr]
BÄK-Präsident: Nur Ärzteschaft kann bei Reformen den Praxischeck machen
Deutliche Worte auf dem 127. Deutschen Ärztetag
Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt hat die unzureichende Einbindung wichtiger Organisationen aus dem Gesundheitswesen in Gesetzgebungsprozesse des Bundes scharf kritisiert. ...[mehr]
BLZK unterstützt gemeinsames Vorgehen gegen iMVZ
Bundesratsinitiative der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein
Die drei Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein wollen Medizinische Versorgungszentren (MVZ) stärker regulieren. Im Fokus stehen dabei insbesondere MVZ, die von Kapitalinvestoren beziehungsweise internationalen Private-Equity-Fonds geführt werden. ...[mehr]
Abschluss und Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung
Besteht eine Verpflichtung?
Rechtstipp unseres Kooperationspartners Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN), Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung: Berufshaftpflichtversicherung: Jeder sollte Sie abschließen, doch Ärzte und Zahnärzte mussten –im Gegensatz zu anderen Berufsgruppen, wie z.B. Rechtsanwälten- den Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung nicht nachweisen, auch wenn der Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung eine berufsrechtliche Pflicht darstellt (beispielsweise in § 4 Berufsordnung der Zahnärztekammer Niedersachsen). ...[mehr]
FVDZ: Kürzungen der Parodontitistherapie zurücknehmen
Tag der Parodontologie
Die Krankheit ist schleichend, oft wird sie erst nach Jahren bemerkt. Typische Symptome sind gerötetes, entzündetes Zahnfleisch, Zahnfleischbluten, Mundgeruch, Zahnfleischrückgang, Zahnlockerungen oder gar Zahnverlust. ...[mehr]
Europäischen Gesundheitsdatenraum behutsam ausgestalten
BZÄK fordert Korrekturen des EU-Kommissions-Vorschlags
18. BZÄK-Europatag in Berlin: Der geplante Europäische Gesundheitsdatenraum (European Health Space/EHDS) hat Auswirkungen auf die Angehörigen der Heilberufe sowie die Patientinnen und Patienten. Welche ganz konkret? ...[mehr]
Wie eine Kaffeepause den Job kosten kann
Fristlose Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs
Ein Beschäftigter, der während seiner Arbeitszeit Kaffee trinken geht, ohne sich auszustempeln, darf fristlos entlassen werden. Das gilt zumindest dann, wenn ihm vorsätzliches Handeln nachgewiesen werden kann. ...[mehr]
Gesetz "muss noch vor dem Sommer kommen“
BÄK-Präsident Reinhardt: Es wird höchste Zeit
Zu der für Freitag angekündigten Bundesratsinitiative der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein für eine stärkere Regulierung von investorengetragenen Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: ...[mehr]
COVID-19-Impfungen
Wie lange hält die Immunität an?
Die Frage, wie lange COVID-19-Vakzine schützen, ist wichtiger denn je, um zu entscheiden, wann Auffrischungsimpfungen erforderlich sind. Im Fachmagazin "JAMA Network Open" berichten Forscher jetzt über Ergebnisse einer systematischen Überprüfung und Metaanalyse der Literatur. ...[mehr]
Frühjahrsfest der Zahnärzteschaft
Kritik an Gesundheitspolitik zu Lasten der Patientinnen und Patienten
Beim traditionellen Frühjahrsfest der Zahnärzteschaft gestern Abend in Berlin stand das im Oktober letzten Jahres beschlossene GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) im Zentrum der Kritik. Martin Hendges, neu gewählter Vorstandsvorsitzender der KZBV, warnte in seinem Statement vor den negativen Folgen für die Patientenversorgung. ...[mehr]
Bundesgesundheitsminister missachtet Zahnheilkundegesetz
BDIZ EDI-Justiziar fordert Prof. Lauterbach zur Stellungnahme mit Fristsetzung auf
Wie angekündigt fordert der BDIZ EDI in Person seines Justiziars Prof. Dr. Thomas Ratajczak eine Stellungnahme von Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) hinsichtlich der Nichtanpassung des GOZ-Punktwertes seit 65 Jahren. Die Rechtsanwaltskanzlei Ratajczak & Partner aus Sindelfingen vertritt sechs klagewillige Zahnärzte. ...[mehr]
ZA:wissen FÜHRUNG: Ausgabe 2 unserer neuen Serie
Was tun Sie, damit Ihre Mitarbeiter von Ihrer Expertise und dem Vertrauen, das man Ihnen entgegenbringt, profitieren?
Führung ist mehr als nur zur Arbeit anleiten. Führung ist auch, Mitarbeitern vor Patienten den Rücken zu stärken. Das Vertrauen, das Ihnen Patienten schenken, können Sie einsetzen, um Ihr Team vor den Patienten zu stärken und so den Weg für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu ebnen. ...[mehr]
Fachverbände: Kindernarkosen beim Zahnarzt sind sicher
Qualitätssicherung funktioniert
Das betonen der Berufsverband Deutscher Anästhesistinnen und Anästhesisten (BDA) und die Deutsche Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI). Sie reagieren damit auf Einzelfälle in der Vergangenheit, in denen Kinder durch Narkosen bei einer Zahnbehandlung zu Schaden gekommen sind. ...[mehr]
Löschen, Kopieren und Weiterleiten betrieblicher Daten
Außerordentliche Kündigung?
Autorin: Ayse Gül Bozok, Quelle: Kliemt.blog am 2. Mai 2023. Betriebliche Daten und E-Mails enthalten oft sensible Informationen. Das Landesarbeitsgericht Hamburg hatte darüber zu entscheiden, ob das Löschen, das Kopieren auf externe Datenträger oder das Weiterleiten betrieblicher Daten und E-Mails eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen (LAG Hamburg, Urteil vom 17. November 2022 – 3 Sa 17/22). ...[mehr]
Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete
Tatsächlicher Zustand der Wohnung maßgeblich
Bei einer Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete kommt es auf den tatsächlichen Zustand der Wohnung an. Ein wohnwertminderndes Merkmal wird auch dann berücksichtigt, wenn der Mieter eine frühere Modernisierung abgelehnt hat. So entschied das Landgericht Berlin (Az. 66 S 108/22) schreibt die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
„Platzverweis für Lauterbach“
Patienten und Öffentlichkeit aufklären – mehr als 1.100 Teilnehmende bei Protestaktion in der Veltins-Arena Gelsenkirchen
Frau Dr. Marion Marschall (Chefredakteurin von Quintessence News) berichtet über die Protestaktion der Zahnärztinnen und Zahnärzte in NRW: ...[mehr]
FVDZ Bayern unterstützt Protestaktion „auf Schalke“
„Lauterbach fährt die ZahnMedizinische Versorgung an die Wand“
Der FVDZ Bayern unterstützt die Protestaktion des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte, den der Landesverband NRW im FVDZ organisiert. In Gelsenkirchen protestieren Zahnärztinnen und Zahnärzte und ihre Praxisteams gegen Lauterbachs Sparpolitik im Gesundheitswesen. ...[mehr]
Rote Karte für Gesundheitspolitik!
Über 1111 Teilnehmer bei Zahnärzteprotest in der Veltins-Arena Gelsenkirchen
Die Patientenversorgung befindet sich im Abstiegskampf. So empfindet es der Freie Verband Deutscher Zahnärzte (FVDZ) in Nordrhein-Westfalen nach dem vom Bundestag im November 2022 beschlossenen Kostendämpfungsgesetz zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und lud zur großen Demonstration mit hochkarätigen Rednern am heutigen 3. Mai 2023 ein. ...[mehr]
Vertragszahnärztliche Zahl des Monats Mai 2023
39.876
Ende 2021 gab es hierzulande insgesamt 39.876 Praxen niedergelassener Zahnärztinnen und Zahnärzte. Davon waren 32.027 Einzelpraxen und 6.612 Gemeinschaftspraxen. ...[mehr]
Protestveranstaltung der Zahnärzteschaft in NRW
Minister Lauterbach fährt ZahnMedizinische Versorgung an die Wand
„Patientenversorgung im Abstiegskampf“, unter diesem Motto treffen sich morgen Zahnärztinnen und Zahnärzte mit ihren Teams aus ganz Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern „auf Schalke“. Der FVDZ-Bundesverband unterstützt diese Aktion der Landesverbände aus Nordrhein und Westfalen-Lippe. ...[mehr]
Nutzung von Gesundheitsdaten im EU-Datenraum
BZÄK-Positionen
Auf EU-Ebene laufen die Beratungen über den Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Europäischen Gesundheitsdatenraums (European Health Data Space - EHDS) auf Hochtouren. ...[mehr]
Störungen bei der eAU wieder behoben
Cyberangriff auf Krankenkassen-Dienstleister BITMARCK
Die Störungen bei der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch die Cyberattacke auf den IT-Dienstleister BITMARCK sind offenbar behoben. Wie das Unternehmen mitteilte, werden die AU-Daten wieder elektronisch verarbeitet. Von der Störung waren rund 80 Krankenkassen betroffen, für die BITMARCK als Dienstleister tätig ist. ...[mehr]
Finanzierung der TI darf nicht zulasten der Praxen gehen
BMG entscheidet
Eine kostendeckende Finanzierung der Telematikinfrastruktur für alle Praxen hat KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner erneut mit Nachdruck gefordert. Die von Politik und Kassen angestrebten Einsparungen dürften nicht zulasten der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten gehen, warnte sie im Video-Interview. ...[mehr]
Dynamische Entwicklung von Investoren setzt sich fort
Aktuelles Analysepapier der KZBV zu iMVZ in der vertragszahnärztlichen Versorgung
Getrieben von der Hoffnung auf zweistellige Renditen nimmt der Zustrom von Private Equity Gesellschaften und Finanzinvestoren in die vertragszahnärztliche Versorgung seit Jahren mit hoher Dynamik zu. ...[mehr]
„Das gute Patientengespräch“
Ärztekammer überarbeitet Kommunikationsleitfaden
Eine gute Kommunikation zwischen Ärztinnen und Ärzten und ihren Patienten ist Grundlage für jeden medizinischen Behandlungserfolg. Die Ärztekammer Nordrhein hat jetzt wegen der ungebrochen hohen Nachfrage ihren 2015 erarbeiteten Leitfaden „Kommunikation im medizinischen Alltag“ in einer erweiterten Neuauflage herausgegeben. ...[mehr]
Stellungnahme zu aktueller Erythrit-Studie
Pressemitteilung der Deutschen Gesellschaft für Präventivzahnmedizin
Erythrit ist ein Zuckeraustauschstoff, der süß schmeckt, aber weder in der Mundhöhle, noch im Magen-Darm-Trakt verstoffwechselt werden kann. Er hat einen glykämischen Index von 0, was für Diabetikerinnen und Diabetiker wichtig ist, leistet einen Beitrag zur Gewichtskontrolle und verursacht keine Karies. ...[mehr]
Gute Mundgesundheit braucht gut bezahlte Mitarbeiter*innen
ZFAs unterstützen FVDZ-Protestaktion in vollem Umfang
Der Verband medizinischer Fachberufe e.V. (vmf) und der Bundesverband zahnmedizinischer Fachkräfte in der Prävention (BVZP) unterstützen die Protestaktion des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ) am 3. Mai 2023 in Gelsenkirchen in vollem Umfang. ...[mehr]
Protestveranstaltung der Zahnärzteschaft in NRW
Minister Lauterbach fährt ZahnMedizinische Versorgung an die Wand
„Patientenversorgung im Abstiegskampf“, unter diesem Motto treffen sich am 3. Mai 2023 Zahnärztinnen und Zahnärzte mit ihren Teams aus ganz Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern „auf Schalke“. ...[mehr]
Neue Aufstiegsfortbildung für Zahnmedizinische Fachangestellte (ZFA)
Aktuelle ZÄKWL-Info
Die Zahnärztekammer Westfalen-Lippe (ZÄKWL) bietet in Kooperation mit der Poliklinik für Parodontologie und Zahnerhaltung des Universitätsklinikums Münster die bundesweit erste Aufstiegsfortbildung zur/m Bachelor Professional in Dentalhygiene an. ...[mehr]
Steuergünstige Finanzierung von Studienkosten
Bei eigenen Einkünften des Kindes
Die Kosten für eine Erstausbildung für einen Beruf können nur in begrenztem Umfang von den Betroffenen als Sonderausgaben gem. § 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG abgezogen werden. Die Grenze liegt z. Zt. Bei 6.000 Euro p. a. für alle Kosten dieser Erstausbildung. ...[mehr]
Kosten und Nutzen ausgewählter Digitalisierungsangebote
Umfrage von Zi und KV Westfalen-Lippe in Arzt- und Psychotherapiepraxen
Zentrales Echo der Online-Befragung: Technischer Rahmen steht, im Detail hakt es aber noch. Ärzt:innen und Psychotherapeut:innen, die in Einzelpraxen, Praxis- oder Berufsausübungsgemeinschaften tätig sind, hatten 2021 mittlere Kosten zwischen 7.000 und 15.000 Euro für die Instandhaltung und Einrichtung der IT-Infrastruktur. ...[mehr]
Ärzte: Leichtes Umsatzplus in Praxen
Zahlen für 2021 veröffentlicht / Umsatz ist KEIN EINKOMMEN
Die Honorarumsätze der Ärzte und Psychotherapeuten sind in 2021 nur leicht gewachsen. Das durchschnittliche Plus gegenüber dem Vorjahr lag bei 1,9 Prozent. Dies geht aus dem vierten Honorarbericht der KBV für das Jahr 2021 hervor, der in seinem Sonderthema Zahlen für das gesamte Jahr enthält. ...[mehr]
Freie Ärzteschaft: Paradigmenwechsel bei der Digitalpolitik?
Lauterbach plant Abschaffung der ärztlichen Schweigepflicht
Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant neue Gesetze: Ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll die bislang freiwillige Entscheidung der gesetzlich Versicherten für das Anlegen einer zentralen und von der Krankenkasse verwalteten elektronischen Patientenakte (EPA) nach einer informierten Entscheidung abschaffen. ...[mehr]
3. Mai 2023: Protestaktion der Zahnärzte „Auf Schalke“
Landesverbände Nordrhein und Westfalen-Lippe des FVDZ laden ein – weitere Aktionen geplant
Unter dem Motto: „Patientenversorgung im Abstiegskampf“ wird am 3. Mai 2023 eine gemeinsame Protestaktion „Auf Schalke“ der Zahnärztinnen und Zahnärzte stattfinden, veranstaltet durch den FVDZ Westfalen-Lippe und den FVDZ Nordrhein. ...[mehr]
Wann willigt der Patient „wohlüberlegt“ in eine Operation ein?
Rechtstipp von ZfN
Informationsdienst unseres Kooperationspartners Zahnärzte für Niedersachsen e. V. (ZfN): Der Patient ist so rechtzeitig aufzuklären, dass er „wohlüberlegt“ in die Behandlung einwilligen kann (§ 630 e Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BGB). Doch wann ist eine Entscheidung „wohlüberlegt“? Eine Frage, mit der sich der Bundesgerichtshof (BGH) auseinandergesetzt hat (Urteil vom 20.12.2022, AZ: VI ZR 375/21). ...[mehr]
PATIENTENVERSORGUNG IM ABSTIEGSKAMPF!!!
Gemeinsame Protestaktion der Zahnärzteschaft in NRW
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wie Sie alle sicherlich mitbekommen haben, wird am 03.05.2023 eine gemeinsame Protestaktion "Auf Schalke"stattfinden, veranstaltet durch den FVDZ Westfalen-Lippe und den FVDZ Nordrhein. ...[mehr]
„Gekaufte“ Kundenbewertungen
Wettbewerbszentrale schreitet wegen Irreführung ein
Bei der Wettbewerbszentrale sind im vergangenen und im laufenden Jahr 2023 in 72 Fällen Beschwerden zu Werbung mit „gekauften“ Kundenbewertungen eingegangen. In 19 Fällen hat sie entsprechende Werbemaßnahmen als irreführend erachtet und ist deshalb im Wege der Abmahnung eingeschritten. ...[mehr]
Gerichte in NRW: e-Akte implementiert
Lange vor Ablauf der vereinbarten Frist
In den 151 Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen wurde in der 14. KW/2023 die Einführung der e-Akte in Zivilsachen abgeschlossen.
Drastische Budgetierung nicht akzeptabel
Zahnärzteschaft in Westfalen-Lippe in großer Sorge
Bundesregierung spart auf Kosten der Mundgesundheit von Patientinnen und Patienten. Das von der Bundesregierung eingeführte GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) fährt die Mittel für eine moderne Parodontitisversorgung unverantwortlich zurück. Damit kann der bestehende Behandlungs- und Nachsorgebedarf nicht therapiert werden. ...[mehr]
Betriebsbedingte Kündigung
Sozialauswahl betrifft den ganzen Betrieb
Die Sozialauswahl darf sich bei einer betriebsbedingten Kündigung nicht auf den Betriebsteil beschränken, der geschlossen wird. Die Auswahl muss unter Berücksichtigung des gesamten Betriebs getroffen werden. ...[mehr]
„Keine Lust auf Fachkräftemangel?“
vmF-Bundeskongress mit prominent besetzter Podiumsdiskussion
Am Freitag und Samstag dieser Woche begeht der Verband medizinischer Fachberufe e.V. (vmf) mit einem zweitägigen Bundeskongress im CongressCentrum Würzburg den 60. Jahrestag seiner Gründung. ...[mehr]
Corona-Infektion als Arbeitsunfall?
Nur bei nachgewiesener Kausalität
Das Sozialgericht Speyer entschied, dass eine Corona-Infektion grundsätzlich einen Arbeitsunfall darstellen kann, einem Angestellten aber kein Anspruch auf Feststellung der COVID-19-Infektion als Arbeitsunfall zusteht, wenn die haftungsbegründende Unfallkausalität fehlt (Az. S 12 U 188/21), berichtet die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG heute. ...[mehr]
Pharmagipfel in Berlin
Engpässe: Mehr Tempo gefordert
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU)verlangt mehr Tempo beim Kampf gegen die Arzneimittelknappheit. „Die verlässliche Versorgung mit Medikamenten ist systemrelevant. Deswegen muss Bundesgesundheitsminister Lauterbach bei diesem Thema deutlich mehr Tempo machen“, teilte Holetschek mit. ...[mehr]
Süßstoffe: „Weitere unerfreuliche Effekte“?
Bei dauerhaftem Konsum
Kernbotschaften: Laut der Deutschen Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) mehren sich die Hinweise darauf, dass auch von Zuckerersatz-Stoffen wie Sucralose oder Aspartam ein Gesundheitsrisiko ausgeht, wenn sie dauerhaft konsumiert werden. ...[mehr]
COVID-19-Impfungen ab heute
Was bleibt – was ist neu?
KBV und KZBV ziehen die Reißleine
Keine Einigung zu den neuen TI-Pauschalen
Keine Aussicht „auf eine gemeinsam getragene“ Lösung bei der Finanzierungsvereinbarung zur Telematikinfrastruktur sehen die Vorstände von KBV und Kassenzahnärztlicher Bundesvereinigung. ...[mehr]
Finanzierung TI-Infrastruktur
„Verhandlungen mit Krankenkassen sind gescheitert“
Keine Aussicht „auf eine gemeinsam getragene“ Lösung bei der Finanzierungsvereinbarung zur Telematikinfrastruktur (TI) sehen die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV). ...[mehr]
FVDZ: Es braucht den politischen Willen
WHO-Weltgesundheitstag und PAR
Gesunde Zähne sind nicht für alle Menschen selbstverständlich. Häufig sind orale Erkrankungen sowohl Ursache als auch Folge von Armut und sozialer Ungleichheit. Karies und Parodontitis sind eine zentrale Herausforderung für das Gesundheitssystem, zumal sich Erkrankungen im Mundraum negativ auf die Gesamtgesundheit auswirken. ...[mehr]
Weg zum Briefkasten für AU
Versicherter Betriebsweg?
Wer seinem Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeits-Bescheinigung zusenden will und auf dem Weg zum Briefkasten einen Unfall erleidet, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Das hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 30. März 2023 entschieden (B 2 U 1/21 R), berichtet das VersicherungsJournal online am 4. April 2023. ...[mehr]
Sturz auf dem Weg zum Sozialraum
Als Arbeitsunfall anzuerkennen
Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsbezogene Tätigkeit verrichten. Anders als die dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Nahrungsaufnahme selbst, ist das Zurücklegen eines Weges, um sich Nahrungsmittel zu besorgen, grundsätzlich versichert. ...[mehr]
Abschied von Dr. Wolfgang Eßer
Der Macher mit Weitblick
Mit der Amtsübergabe von Dr. Wolfgang Eßer geht bei der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) eine Ära zu Ende. Nach 21 Jahren im Vorstand der KZBV, davon zehn Jahre als Vorsitzender des Vorstandes, tritt er nun seinen Ruhestand an. ...[mehr]
Verstoß gegen Strahlenschutz
Massive Konsequenz: Stilllegung Rö
Einem Zahnarzt wurde der Betrieb von Röntgengeräten wegen Unzuverlässigkeit versagt (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschl. v. 14.02.2023, Az.: 6 B 3/23). Bis es dazu kam, hatte er sich allerdings erhebliches und fortgesetztes Fehlverhalten vorwerfen lassen müssen. ...[mehr]
Berufsausübungsvorschriften und Sanktionen
Telematikinfrastruktur – Honorarkürzung
Die Teilnahme an der Telematikinfrastruktur (Online-Abgleich der Versichertenstammdaten) ist u.a. für Vertragsärzte und Vertragszahnärzte verpflichtend. Ein Facharzt für Augenheilkunde befolgte die hieraus erwachsenden Pflichten nicht. Daraufhin wurde sein Honorar für die Quartale 1/19 bis 4/19 in Höhe von 1 % (= 2.399,11 €) wegen Nichtteilnahme an der Telematikinfrastruktur (TI) gekürzt. ...[mehr]
Einwilligung zur E-Mail-Werbung kann mit der Zeit erlöschen
BGH legt zeitliche Grenzen fest
Eine ursprünglich erteilte Einwilligung zur Übersendung von Werbebotschaften per E-Mails erlischt automatisch, wenn der Account über mehrere Jahre nicht mehr genutzt und in Kenntnis hiervon auch keine weitere Werbung übersandt wurde. ...[mehr]
Nutzung als Arztpraxis störender als Wohnnutzung
WEG kann ein Unterlassungsanspruch zustehen
Die Nutzung einer Wohnung als Arztpraxis ist wegen des damit verbundenen erhöhten Besucheraufkommens störender als eine Wohnnutzung. Der Wohnungseigentümergemeinschaft kann daher ein Unterlassungsanspruch zustehen. ...[mehr]
Selbstständigkeit muss attraktiver werden
Dr. Steiner (KBV): Noch mehr Angebote und neue Lösungen
Verlässliche und angemessene Rahmenbedingungen für die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten sind aus Sicht von KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner wichtigste zukünftige Ziele. ...[mehr]
Praxen mit extrem hohem Stromverbrauch
Zusätzliche Finanzhilfen
Arztpraxen mit besonders hohem Energieverbrauch können für das Jahr 2023 zusätzliche Stromkosten geltend machen. Damit sollen übermäßige Ausgaben aufgrund der stark gestiegenen Strompreise kompensiert werden. ...[mehr]
GOÄ-Novelle jetzt umsetzen!
BÄK: Schluss mit Arbeitsverweigerung des BMG
Statement der Bundesärztekammer (BÄK): Nach drei Jahrzehnten des Stillstands ist die Geduld der Ärztinnen und Ärzte in Deutschland zu Ende. Die Bundesärztekammer sowie die ärztlichen Verbände und Fachgesellschaften fordern den Bundesgesundheitsminister auf, seiner Verantwortung für Patientinnen und Patienten sowie Ärztinnen und Ärzten gerecht zu werden und die völlig veraltete Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) von Grund auf zu reformieren. ...[mehr]
Wer hat heute meine Anerkennung verdient?
ZA:wissen FÜHRUNG: Ausgabe 1 unserer neuen Serie
Diese Frage lenkt Ihren Fokus auf das Positive. Sie verhindert, dass Sie gute Arbeit als selbstverständlich ansehen. Darüber hinaus tun Sie sich selbst und auch Ihren Mitarbeitern damit etwas Gutes. Es wird Ihnen Freude machen, Ihrem Team Ihre Wertschätzung zu zeigen. Und auch Ihr Team schätzt anerkennende Worte. ...[mehr]
„Zukunft gestalten, Erreichtes bewahren“
Zahnarzt Martin Hendges zum neuen Chef der Vertragszahnärzte gewählt
Ute Maier und Karl-Georg Pochhammer stellvertretende Vorsitzende der KZBV. Die Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) hat am Mittwoch in Berlin mit einem überwältigenden Votum den neuen hauptamtlichen Vorstand der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) gewählt. ...[mehr]
Großer Vertrauensverlust in die Gesundheitspolitik
Bosch Health Campus
Forsa-Umfrage: Fast zwei Drittel aller Befragten zweifeln an der Kompetenz der Gesundheitspolitik in Deutschland. Das Vertrauen der Gesellschaft ist seit 2020 um die Hälfte gesunken. ...[mehr]
Investoren in der Zahnmedizin
Alibivorschläge der Investoren-Lobby dürfen die politische Debatte nicht weichspülen!
Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) und Bundeszahnärztekammer (BZÄK) finden klare Worte zum Lobbying der Investoren und ihrer Verbände. ...[mehr]
Versorgung mit Zahnersatz rechtlich beurteilt
ZfN-Rechtstipp
Information unseres Kooperationspartners Zahnärzte für Niedersachsen e.V. (ZfN): Der Zahnarzt schließt mit dem Patienten einen Behandlungsvertrag. Früher wurden die dienstvertraglichen Regelungen auf das Vertragsverhältnis zwischen Behandler und Patient angewendet. ...[mehr]
„Praxis tot – Patient in Not“
Zahnärzteprotest
Am Mittwoch vergangener Woche waren die Zahnarztpraxen in Schleswig-Holstein ab 10:00 Uhr geschlossen. Fast 200 Teilnehmer kamen nach Rendsburg, weitere 450 Zahnärzte und Zahnärztinnen verfolgten die Veranstaltung per Livestream. ...[mehr]
Wirtschaftliches „Medizinklima“ im 1. Quartal 2023
„Es geht bergauf – aber die Grundprobleme bleiben“
Die wirtschaftliche Stimmung in der ambulanten Versorgung hat sich im 1. Quartal 2023 verbessert: Das von der Stiftung Gesundheit erhobene Medizinklima stieg um 10,8 Punkte – in den ärztlichen Berufsgruppen um 7,2 Punkte, bei den Heilberufler:innen sogar um 15,3 Punkte. ...[mehr]
"Idiopathische Kondylusresorption"
S3-Leitlinie 007-066 ist online
Zurzeit existiert starke Verunsicherung auf Seiten der Behandelnden bezüglich der Ätiologie und Pathogenese der Idiopathischen Kondylusresorption mit daraus resultierender Verunsicherung bezüglich deren Diagnostik und Therapie. ...[mehr]
Erhöhung der Beihilfesätze für Angehörige – diese Fallen lauern
Warnung des PKV-Verbandes
Nach zwei Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichtes müssen Bund und Länder ihre Alimentation für Beamtinnen und Beamte anpassen. Einige wollen dafür die Beihilfesätze für Angehörige erhöhen. Was kurzfristig Geld spart, kann sich später jedoch als gravierender Nachteil für die Betroffenen erweisen. ...[mehr]
Fast 300.000 Verdachtsanzeigen auf COVID-19 als Berufskrankheit
DGUV veröffentlicht vorläufige Zahlen zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten für 2022
Die Corona-Pandemie spiegelt sich weiterhin in den vorläufigen Unfall- und Berufskrankheiten-Zahlen wider, die die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), der Spitzenverband der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, heute veröffentlicht hat. ...[mehr]
Ärzte: Unter dem Strich ein deutliches Minus
„Pro Kalendertag Verlust von 76 Euro“
Hohe Inflation und niedrige Honorarerhöhungen – was bleibt den Praxen unter dem Strich? Ein Minus, berichtet die Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein: Rein rechnerisch mache jede Praxis im Schnitt 76 Euro Verlust pro Kalendertag. ...[mehr]
Der ZBV Schwaben tut etwas: betriebswirtschaftlich und politisch
Handfeste Unterstützung als Antwort auf den jahrzehntelangen Stillstand des GOZ-Punktwerts
Der Zahnärztliche Bezirksverband Schwaben (ZBV Schwaben) gibt als betriebswirtschaftliche Antwort auf den seit 65 Jahre währenden Stillstand des GOZ-Punktwerts die Bayerische Tabelle 2023 heraus. ...[mehr]
Schwere und unbehandelte Parodontitis
Mögliche Folgen
Veränderungen der Arterien, Entzündung der Herzinnenhaut, thromboembolische Ereignisse bei schwerer, unbehandelter Parodontitis möglich. Bei schwerer, unbehandelter Parodontitis zeigen sich Veränderungen der Arterien, die das Risiko für koronare Herzerkrankungen und Herzinfarkt erhöhen. Darauf weisen der Bundesverband der Niedergelassenen Kardiologen (BNK) und die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) hin. ...[mehr]
Parodontitis: Die stille Volkskrankheit
Zahnärztetag in Westfalen-Lippe
(Die Veranstaltung wird nach den guten Erfahrungen des letzten Jahres hybrid angeboten. Tagungspräsident ist Prof. Dr. Stefan Fickl, Fürth.) Der wissenschaftliche Kongress wird sich mit den Facetten der Parodontaltherapie befassen. Zahnärztinnen und Zahnärzte unterscheiden in der Behandlung zwischen einer leichten, mittleren und schweren Form der Parodontitis. ...[mehr]
Zahnärzte: Die landesweite Versorgung ist in Gefahr!
Informations- und Protestveranstaltung in Rendsburg
Am Mittwoch, 22. März 2023, hat die schleswig-holsteinische Zahnärzteschaft ihrer Sorge um die zahnmedizinische Versorgung der Patientinnen und Patienten und die Zukunft ihrer Praxen eine Stimme verliehen. ...[mehr]
GOÄ-Inflations- und Energiekostenausgleichspauschale – JETZT!
PVS Verband: Gestiegene Kosten abfedern
Angesichts der vorläufig festgefahrenen Verhandlungen rund um eine Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und gleichzeitig erheblich gestiegener Kosten für den Praxisbetrieb fordert der PVS Verband die umgehende Einführung einer GOÄ-Inflations- und Energiekostenausgleichpauschale. ...[mehr]
Nach Aufklärung keine Bedenkzeit erforderlich
BGH-Urteil
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Leitsatzentscheidung die Vorgaben zu den zeitlichen Maßstäben konkretisiert, die von der ärztlichen Aufklärung bis zur Entscheidung über die Erteilung oder Versagung der Einwilligung durch den Patienten gelten (Az. VI ZR 375/21). Hierüber berichtete die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Kein Mutterschutz für Selbstständige
Komplexes Problem / Petition gestartet
In der Werkstatt von Johanna Röh riecht es nach Holz, auf einer Maschine liegt die Seitenwand einer Kommode. Seit 2016 ist die Tischlermeisterin und Restauratorin aus Alfhausen bei Osnabrück selbstständig, so wie viele männliche Kollegen. Für die 35-Jährige ist aber manches anders, zumindest als im vergangenen Mai ihre Tochter Mela zur Welt kam. ...[mehr]
FinStG: Protest in Schleswig-Holstein
FVDZ+ZÄK+KZV
Der Landesverband des Freien Verbandes, die Zahnärztekammer sowie die Kassenzahnärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein rufen gemeinsam zur Teilnahme an einer Informations- und Protestveranstaltung in der Stadt Rendsburg auf, um ihrer Sorge um die flächendeckende Patientenversorgung Gehör zu verschaffen. ...[mehr]
FDI World Dental Federation soll Munderkrankungen priorisieren
Aufruf anlässlich des World Oral Health Day, da Daten zeigen, dass fast die Hälfte der Weltbevölkerung von Munderkrankungen betroffen ist
Heute hat die FDI World Dental Federation (FDI) Regierungen und weltweite Gesundheitsorganisationen aufgerufen, Maßnahmen zur Bekämpfung von Erkrankungen des Mundraums zu priorisieren, unter anderem, indem das Thema Mundgesundheit auf die Agenda des hochrangigen Treffens der Vereinten Nationen zur allgemeinen Gesundheitsversorgung im September gesetzt wird. ...[mehr]
65 Jahre Nichtanpassung des Punktwerts sind genug
Der duale Weg des BDIZ EDI in Sachen GOZ: betriebswirtschaftlich und politisch
Presseinformation unseres Kooperationspartners BDIZ EDI (Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa e.V. / European Association of Dental Implantologists): ...[mehr]
Resümee IDS 2023 (Auszug)
Jubiläumsveranstaltung überzeugt auf ganzer Linie
Eine erfolgreiche Jubiläumsveranstaltung war die Internationale Dental-Schau IDS, die am Samstag, 18. März 2023, nach fünf intensiven Messetagen zu Ende ging. Die internationale Leitmesse der globalen Dentalbranche feierte in diesem Jahr ihren 100. Geburtstag und fand zudem zum vierzigsten Mal statt – und dies mit einer beeindruckenden Beteiligung bei Ausstellern und Besuchern: ...[mehr]
Studie zur Sterbewahrscheinlichkeit
Bei Post-COVID-19 nach einem Jahr mehr als verdoppelt
Kernbotschaften: Eine Fall-Kontroll-Studie mit 13435 Post-COVID-19-Patienten und einer doppelt so hohen Zahl nicht Erkrankter ergab nach einem Jahr für die erste Gruppe eine Mortalität von 2,8 %. Dies war mehr als doppelt so hoch wie in der Vergleichsgruppe, und außerdem hatten die Post-COVID-19-Patienten auch ein ca. 2-fach höheres Risiko für schwere Herz- und Lungenerkrankungen sowie Schlaganfälle. ...[mehr]
OVG: Rückforderung von Corona-Soforthilfen war rechtswidrig
Nicht benötigte Hilfen dürfen aber noch zurückgefordert werden
Die erfolgten (Teil-)Rückforderungen von Corona-Soforthilfen sind rechtswidrig und die Rückforderungsbescheide deshalb aufzuheben. Das Land hat sich bei der Rückforderung nicht an die bindenden Vorgaben aus den Bewilligungsbescheiden gehalten, wonach die Mittel ausschließlich dazu dienten, eine finanzielle Notlage abzumildern, insbesondere Finanzierungsengpässe zu überbrücken. ...[mehr]
Nachhaltig Menschen in Not helfen
Wie geht das? / Konferenz Hilfsorganisationen der Bundeszahnärztekammer
Die im Rahmen der Internationalen Dental-Schau (IDS) in Köln stattfindende Konferenz Hilfsorganisationen der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) steht unter dem Thema "Klimakrise, Klimaschutz und Gesundheit mit Schwerpunkt Nachhaltigkeit/Planetary Health". ...[mehr]
KBV-Vorstand: „Der Anfang ist gemacht"
Feste Preise für pädiatrische Untersuchungen und Behandlungen
Kinder- und Jugendärzte erhalten ab 1. April fast alle Untersuchungen und Behandlungen in voller Höhe vergütet. Außerdem werden ausgewählte Leistungen der Kinder- und Jugendpsychiatrie entbugetiert. ...[mehr]
Wenige Betroffene, aber lange Ausfallzeiten
WIdO mit detaillierter Analyse von Post-Covid-Erkrankungen
Eine aktuelle Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt, dass seit Pandemiebeginn knapp 30 Prozent aller durchgehend erwerbstätigen AOK-Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung in ihren Unternehmen ausgefallen sind. ...[mehr]
Hartmannbund (HB): Gerechtigkeit herstellen
Benachteiligung von niedergelassenen Ärztinnen bei Mutterschaftsleistungen beenden
„Niedergelassene Ärztinnen haben keinen Anspruch auf die Zahlung von Mutterschaftsgeld. Auch die gesetzlichen Mutterschutzfristen gelten für niedergelassene Ärztinnen als selbständig Tätige nicht. Dass muss sich ändern“, fordert Dr. med. Wenke Wichmann ...[mehr]
BZÄK präsentiert sich auf Jubiläums-IDS
Präsident Benz gratuliert zu 100 Jahren IDS
Seit heute präsentiert sich die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) wieder Besucherinnen und Besuchern auf der Internationalen Dental-Schau (IDS) in Köln. Dabei markiert das Jahr 2023 das 100-jährige Jubiläum der größten und wichtigsten Dentalschau der Welt. ...[mehr]
Überlange Studiendauer
Anspruch auf Wohngeld kann entfallen
Studierende können bei überlanger Studiendauer einen Anspruch auf Wohngeld verlieren. So entschied das Verwaltungsgericht Berlin (Az. 21 K 144/22) laut Information der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Informations- und Protestveranstaltung in Rendsburg
Schleswig-Holsteins Zahnärzteschaft vereint gegen neues GKV-Gesetz!
Der Landesverband des größten unabhängigen Interessensverbands der Zahnärzte, der Freie Verband Deutscher Zahnärzte (FVDZ), und die beiden zahnärztlichen Körperschaften, die Zahnärztekammer Schleswig-Holstein sowie die Kassenzahnärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KZV S-H) organisieren gemeinsam eine Informations- und Protestveranstaltung in Rendsburg. ...[mehr]
Vorläufige Finanzergebnisse der GKV für das Jahr 2022
Lauterbach: (96) gesetzliche Krankenkassen mit „moderatem Überschuss“ (451 Mio. Euro)
BMG-Pressemitteilung: Finanzielle Entwicklung in der Gesetzlichen Krankenversicherung im 1.-4. Quartal 2022. "Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen Ende Dezember 10,4 Mrd. Euro bzw. rund 0,4 Monatsausgaben und entsprachen damit dem Zweifachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. ...[mehr]
Vorläufige Finanzergebnisse der GKV für das Jahr 2022
Lauterbach: (96) gesetzliche Krankenkassen mit „moderatem Überschuss“ (451 Mio. Euro)
BMG-Pressemitteilung: Finanzielle Entwicklung in der Gesetzlichen Krankenversicherung im 1.-4. Quartal 2022. "Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen Ende Dezember 10,4 Mrd. Euro bzw. rund 0,4 Monatsausgaben und entsprachen damit dem Zweifachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. Der Gesundheitsfonds verbuchte einen Überschuss von rund 4,3 Mrd. Euro. ...[mehr]
ÄkNo: Paradigmenwechsel eingeleitet
Krankenhausplanung in NRW als Diskussionsgrundlage nutzen
„Aus unserer Sicht gibt es derzeit keine inhaltlichen Argumente dafür, die in NRW angestoßene und in sorgfältiger Analyse und Planung entwickelte Krankenhausreform zu stoppen, so wie es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und der SPD-Fraktionschef in NRW, Thomas Kutschaty, am vergangenen Dienstag gefordert haben" ...[mehr]
KBV: Befragung zur Situation von MVZ gestartet
Teilnahme bis 31. März
Mit einer bundesweiten Befragung will das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung die Besonderheiten und die Situation von Medizinischen Versorgungszentren analysieren. Der Fokus der nunmehr fünften Erhebung liegt auf dem Thema Fort- und Weiterbildung von nicht ärztlichem Personal. ...[mehr]
Digitalisierungsstrategie des Gesundheitsministers
KZBV bezweifelt Praxistauglichkeit
Wie geht es weiter mit der Digitalisierung im Gesundheitswesen? Seine Pläne für die Zukunft von IT-Anwendungen im System präsentierte Gesundheitsminister Karl Lauterbach am 9. März in Berlin vor der Bundespressekonferenz. ...[mehr]
Pkw-Leasing an Ehegatten
Vorsteuerabzug und private Verwendung beim sog. Vorschaltmodell
Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied, dass ein Ehegatte, der wirtschaftlich unabhängig ist, aus der Anschaffung eines Pkw, den er an seinen freiberuflich tätigen Ehegatten vermietet, die Vorsteuer geltend machen kann. Der Vorsteuerabzug des Vermieters eines Pkw sei nicht systemwidrig und daher auch nicht missbräuchlich. ...[mehr]
Größer, besser, zielführender
Die neue BDIZ EDI-Tabelle 2023
Die BDIZ EDI-Tabelle 2023 ist die betriebswirtschaftliche Antwort auf den über 35 Jahre währenden Stillstand beim Punktwert in der GOZ. Sie erscheint im neuen Design, ist nutzerfreundlich und vergleicht zahnärztliche Leistungen im BEMA, in GOZ und GOÄ. ...[mehr]
BÄK: Digitalstrategie braucht Umsetzungsstrategie
Digitalisierung muss sowohl Patienten als auch Ärzten spürbar nutzen
Zu der – in dieser Woche vorgestellten – sogenannten Digitalstrategie für das Gesundheitswesen erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: ...[mehr]
BZÄK zu den Plänen des BMG, gematik komplett zu übernehmen
Expertise der Leistungserbringer in der gematik nicht mehr gefragt?
Mit einer neuen Digitalisierungsstrategie will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Digitalisierungsvorhaben wie die elektronische Patientenakte und das elektronische Rezept vorantreiben. ...[mehr]
500-Euro-Zuschuss für "MFA und Co." ?
Antrag der Unionsparteien
Berufsgruppen im Gesundheitswesen, die keinen Coronabonus bekommen haben, sollen jetzt einen Zuschuss von mindestens 500 Euro bekommen. Das fordert die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion in einem Antrag. ...[mehr]
Ärzte-Trend bleibt: Mehr Teilzeit und Anstellung
Neu: Erstmalig mehr Frauen in ambulanter Versorgung
Der Trend der letzten Jahre setzt sich weiter fort: Die reine Zahl an niedergelassenen Ärztinnen, Ärzten, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten ist zwar nach Köpfen gestiegen – die Ressource Zeit bleibt aber nach wie vor knapp. ...[mehr]
BDIZ EDI: Eine verlässliche Therapieoption
Der Praxisleitfaden 2023 zum Umgang mit kurzen, angulierten und durchmesserreduzierten Implantaten
Informationen unseres Kooperationspartners Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa e.V. (European Association of Dental Implantologists): ...[mehr]
Zahntechnik: Kaum Besserung bei der Entgeltlücke
Verband fordert „faire Bezahlung“
Pressemitteilung des Verbandes medizinischer Fachberufe e.V.: Nicht nur die darstellenden und bildenden Künste, die in diesem Jahr im Mittelpunkt des Equal Pay Day (EPD) stehen, weisen eine gravierende Entgeltlücke auf – auch in der Handwerkskunst gibt es diese. ...[mehr]
Ausverkauf von Arztpraxen stoppen!
Campact e.V. mahnt Problembeseitigung an
Immer mehr Finanzinvestoren kaufen Arztpraxen auf und spekulieren auf Gewinne. Für Ärzt*innen und Patient*innen hat das Folgen: Teure Medikamente, unnötige Untersuchungen oder sogar überflüssige Operationen. In dem Appell „Gesundheit statt Profite: Keine Spekulation mit Arztpraxen" fordern nun knapp 150.000 Menschen Gesundheitsminister Lauterbach zum Handeln auf. ...[mehr]
Krankenhaus-Fallzahlen
Rückgang 2022 noch größer als in den ersten beiden Pandemie-Jahren
Die Zahl der somatischen Krankenhaus-Fälle in Deutschland ist 2022 im Vergleich zum Jahr 2019 um 15 Prozent gesunken – und damit noch stärker als 2020 (minus 13 Prozent) und 2021 (minus 14 Prozent). Bei den psychiatrischen Fällen war der Rückgang 2022 gegenüber 2019 mit 11 Prozent etwas weniger stark ausgeprägt. ...[mehr]
KBV-Vorstand gewählt
Gassen als Vorsitzender bestätigt
An der Spitze der KBV steht weiter Dr. Andreas Gassen. Der Orthopäde wurde am heutigen Freitag im Amt des Vorstandsvorsitzenden bestätigt. Auch der Hausarzt Dr. Stephan Hofmeister wurde von der Vertreterversammlung erneut zum ersten Stellvertreter gewählt. ...[mehr]
Bauaufsichtsbehörde kann Beseitigung von Schottergarten anordnen
OVG-Urteil
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat sich erstmals mit der bauordnungsrechtlichen Unzulässigkeit von Schottergärten befasst (Az. 1 LA 20/22) berichtet die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG am 27. Februar 2023. ...[mehr]
Digitale Mitgliederversammlungen
Bundesrat gibt grünes Licht / BGB ergänzt
Der Bundesrat hat am 3. März 2023 das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Ermöglichung hybrider und virtueller Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht gebilligt. Es geht auf einen Entwurf der Länderkammer zurück, den diese in ihrer 1022. Sitzung am 10. Juni 2022 beschlossen und danach in den Deutschen Bundestag eingebracht hatte. ...[mehr]
"Zeitenwende in der Haushaltspolitik"
BRH fordert Reduzierung der Bundeszuschüsse für alle Sozialversicherungszweige
Um einen drohenden „Kontrollverlust bei den Bundesfinanzen“ zu verhindern, fordert Bundesrechnungshof-Präsident Kay Scheller eine „Zeitenwende“ in der Haushaltspolitik. Für die Sozialsysteme sollte der Bund langfristige Tragfähigkeitskonzepte entwickeln. ...[mehr]
PKV-„Saarlandstudie“
Private Krankenversicherung stärkt Arztpraxen auf dem Land
Arztpraxen profitieren überproportional von der Behandlung Privatversicherter. Warum dadurch die medizinische Versorgung auf dem Land gestärkt wird und wie sich das konkret auf das Saarland auswirkt, zeigt eine neue Studie der Privaten Krankenversicherung. ...[mehr]
Projekt „Tschüss Verspannungen"
Prävention fürs Zahnarztteam
AGEZ bietet kostenloses Ausgleichtraining jeden Mittwoch und Freitag / Anmeldung erforderlich. Charakteristisch für die zahnärztliche Tätigkeit ist die Arbeit im Sitzen an dem kleinen Objekt Zahn, in der nicht immer leicht zugängigen Arbeitsumgebung Mundhöhle, von einem bei einer auf Komfort ausgerichtet halbliegenden Patienten. ...[mehr]
MFA und Kfz-Mechatroniker weiter auf Platz 1
BIBB-Ranglisten der Ausbildungsberufe nach Neuabschlüssen
Zum zweiten Mal in Folge haben Frauen in der dualen Berufsausbildung die meisten neuen Ausbildungsverträge im Beruf der „Medizinischen Fachangestellten“ abgeschlossen. Mit 16.656 (2021: 17.154) neuen Verträgen behauptete sich dieser Beruf auf Platz 1 der „Rangliste 2022 der Ausbildungsberufe nach Anzahl der Neuabschlüsse – Frauen“ vor der „Kauffrau für Büromanagement“ mit 16.116 (2021: 16.725) neuen Verträgen. ...[mehr]
GOÄ reformieren, sprechende Medizin stärken!
Forderungen der nordrheinischen Ärzte
Die Ärztekammer Nordrhein in Düsseldorf hat heute erneut vom Bundesgesundheitsminister die zügige Novellierung der Gebührenordnung für Ärztinnen und Ärzte (GOÄ) und damit eine Revision der völlig veralteten ärztlichen Gebührenordnung gefordert, die seit 1983 weitgehend unverändert gültig ist. ...[mehr]
Medizinstudium im Ausland
Große Unterschiede alleine schon bei den Studiengebühren
Aufgrund der großen Nachfrage an einem Medizinstudium in Deutschland suchen viele Studieninteressierte eine Alternative im Ausland. Besonders beliebte Ziele sind dabei vor allem Österreich und Ungarn. ...[mehr]
Aktion für die junge Zahnärzteschaft
DIE ZA bietet Gründungsinteressierten einen Experten-Rundgang über die IDS an
Presseinformation unseres Kooperationspartners DIE ZA am 27. Februar 2023: DIE ZA ermöglicht potenziellen Praxisgründerinnen und -gründern aus der Dentalbranche einen kostenlosen IDS-Rundgang mit einem Fachexperten, um wertvolle Kontakte zu vermitteln und neue Perspektiven für die Gründung der eigenen Praxis aufzuzeigen. ...[mehr]
Tag der Seltenen Erkrankungen
„SELTEN SIND VIELE“
„In Deutschland leben rund vier Millionen Menschen mit chronischen seltenen Erkrankungen. Viele dieser seltenen Erkrankungen gehen einher mit Invalidität oder verkürzter Lebenserwartung. Als Bündnispartner im Nationalen Aktionsbündnis für Menschen mit Seltenen Erkrankungen (NAMSE) setzen wir uns deshalb aktiv für eine Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung und der Lebenssituation von Menschen mit seltenen Erkrankungen ein“, sagt der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt. ...[mehr]
StepStone Gehaltsreport 2023
„Das verdient Deutschland“
12 Regeln für Ärztinnen und Ärzte in Social Media
Bundesärztekammer gibt aktualisierte Hinweise
Worauf Ärzte bei der Kommunikation in sozialen Medien achten sollten, hat die Bundesärztekammer in einer aktualisierten Handreichung zusammengefasst. Anhand konkreter Fallbeispiele werden Gefahren aufgezeigt, die bei der Nutzung interaktiver Internet-Plattformen lauern können. ...[mehr]
Bund plant Wegfall weiterer Corona-Schutzmaßnahmen
Maskenpflicht in Arztpraxen noch bis 7. April
Der verpflichtende Nachweis eines negativen Corona-Tests soll ab 1. März in allen Gesundheitsbereichen entfallen. Hingegen soll die Maskenpflicht für Besucher in Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen, voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen sowie für Besucher und Patienten in Arzt-, Zahnarzt- und Psychotherapeutenpraxen bis zum 7. April bestehen bleiben. ...[mehr]
Lauterbach und GKV-Finanz-Stabilisierung:
Weitere Honorarkürzungen bei (Zahn-)Ärzten „schwierig“
Um die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach künftig offenbar nicht mehr bei den niedergelassenen Ärzten und Zahnärzten sparen. Dort seien die Effizienzreserven ausgeschöpft, sagte der SPD-Politiker im Interview mit dem „Handelsblatt“. ...[mehr]
„Wieviel Medizin steckt in der Zahnmedizin?“
Kongress mit Studierendentag in Hamburg
Gemeinschafts-Kongress von DGZMK und DGMKG zum Deutschen Zahnärztetag Mitte Juni 2023 in Hamburg / DGZMK-Präsident Prof. Wiltfang freut sich auf Präsenzveranstaltung ...[mehr]
Zuckerreduktion bei Softdrinks kommt nicht voran
Strategie gescheitert
Die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) hat den Fortschritt der freiwilligen Zuckerreduktionszusagen von Softdrink-Herstellern in Deutschland wissenschaftlich auswerten lassen. Es zeige sich, dass die Strategie der freiwilligen Zuckerreduktion bei Softdrinks gescheitert sei. Der durchschnittliche Zuckergehalt von Softdrinks sei von 2015 bis 2021 lediglich um etwa 2 Prozent gesunken. ...[mehr]
Pandemie: Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche
Gruppenprophylaxe massiv betroffen
Am 8. Februar wurde der Abschlussbericht der interministeriellen Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona“ (IMA Kindergesundheit) veröffentlicht. ...[mehr]
Medizinische Fachangestellte häufigster Berufswunsch
ZFA an Platz 3
Zum zweiten Mal in Folge haben Frauen in der dualen Berufsausbildung die meisten neuen Ausbildungsverträge im Beruf der „Medizinischen Fachangestellten“ (MFA) abgeschlossen. Das teilte das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) in Bonn mit. ...[mehr]
BAG: Gleiches Entgelt für Frauen und Männer …
…bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit
Eine Frau hat Anspruch auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit, wenn der Arbeitgeber männlichen Kollegen aufgrund des Geschlechts ein höheres Entgelt zahlt. Daran ändert nichts, wenn der männliche Kollege ein höheres Entgelt fordert und der Arbeitgeber dieser Forderung nachgibt. ...[mehr]
Keine Ausreden bei Nutzung einer Blitzer-App
OLG: Auch durch Beifahrer (!)
Ein Fahrzeugführer begeht auch dann eine Ordnungswidrigkeit, wenn ein anderer Fahrzeuginsasse mit seiner Billigung auf dessen Mobiltelefon eine App geöffnet hat, mit der vor Verkehrsüberwachungs-Maßnahmen gewarnt wird. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Beschluss vom 7. Februar 2023 entschieden (2 ORbs 35 Ss 9/23). ...[mehr]
Förderprogramm für Forscher und Praxis
Pressemitteilung der Deutschen Gesellschaft für Präventivzahnmedizin
Die Deutsche Gesellschaft für Präventivzahnmedizin (DGPZM) ruft zur Teilnahme an ihrem Förderprogramm für Forschung und Praxis auf. Dieses umfasst den dgpzm-elmex®Wissenschaftsfonds zur Unterstützung von Studien zur präventiven Zahnheilkunde sowie den DGPZM-Praktikerpreis für herausragende präventionsorientierte Handlungskonzepte. Die Bewerbungsfristen enden am 31. März 2023 und am 31. Mai 2023. ...[mehr]
Elektronische AU belastet den Mittelstand
BVMW: Mehraufwand statt Erleichterung
Automatische Zusendung der Bescheinigung durch die Krankenkassen könnte den Mehraufwand für Unternehmen reduzieren / Anonymisierter Krankschreibungsprozess erleichtert das Blaumachen ...[mehr]
Gassen: Das ist keine Entbudgetierung, sondern eine Mogelpackung
„Chaotisierung der Honorarzahlungen“
Die Gesetzespläne zum Aussetzen der Honorarbudgets für kinderärztliche Leistungen gehen nach Ansicht der KBV in die falsche Richtung. „Das ist keine Entbudgetierung, sondern eine Mogelpackung“, kritisierte KBV-Vorstandschef Dr. Andreas Gassen die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag zur „Aussetzung der Budgets in der ambulanten Kinderheilkunde“. ...[mehr]
Wann besteht Behandlungspflicht, wann nicht?
Vertragliche Regelungen und Ausnahmen
Dazu § 13 Bundesmantelvertrag (BMV): „Der Vertragsarzt darf die Behandlung eines Versicherten nur in begründeten Fällen ablehnen. Er ist berechtigt, die Krankenkasse unter Mitteilung der Gründe zu informieren.“ Keine Angabe findet sich im BMV dazu, was unter „begründeten Fällen“ zu verstehen ist. ...[mehr]
Memorandum zur Versorgung mit MVZ
„MVZ unabhängig von Interessen der Kapitalgeber“
Im Rahmen der aktuellen Debatte um Medizinische Versorgungszentren (MVZ) wurde gestern in einer Pressekonferenz in Berlin das Memorandum mit dem Titel „Die Rolle von MVZ in der ambulanten medizinischen Versorgung – besteht regulatorischer Handlungsbedarf?“ vorgestellt. ...[mehr]
Störung des Zahnarzt-Patientenverhältnisses
Ist es Krankenversicherungen erlaubt, ein Qualitätsnetzwerk zu empfehlen?
Information unseres Kooperationspartners Zahnärzte für Niedersachsen e.V. ( ZfN): Das Zahnarzt-Patientenverhältnis ist ein durch großes Vertrauen geprägtes Verhältnis. Die freie Zahnarztwahl gilt es daher zu schützen. Doch immer wieder kommt es vor, dass dieses Verhältnis von außen –z.B. von Krankenversicherungen- gestört wird. So auch in dem vom OLG Dresden, 09.10.2020, AZ: 14 U 807/20, entschiedenen Fall: ...[mehr]
Reform der Notfallversorgung
Ärzteschaft sektorenübergreifend in Gesetzgebungsprozess einbeziehen
Zu den Empfehlungen der Krankenhauskommission für eine Reform der Notfallversorgung in Deutschland erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: „Wir sprechen seit mehr als zehn Jahren über eine Reform der Notfallversorgung in Deutschland. ...[mehr]
Einmalige Energiepreispauschale für Studierende
Auch für Fachschüler und Berufsfachschüler (Berufskolleg)
Wegen der stark gestiegenen Energiekosten sollen Studierende, Fachschüler und Berufsfachschüler – auf Antrag – auch eine einmalige Energiepreispauschale (Studierenden-Energiepreispauschalengesetz – EPPSG) erhalten. ...[mehr]
Ärzte: Zunehmend mehr Privatleistungen bei "Kassenpatienten"
Mehr Zeit und höhere Zufriedenheit bei Ärzten und Patienten
"Immer mehr Ärzte bieten ihren Patienten Privat- und Selbstzahlersprechstunden an. Dies hat aktuell eine Umfrage des Ärztenachrichtendienstes (ÄND) bestätigt", konstatiert Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft e.V. (FÄ). Der Grund seien eindeutig die zunehmend prekären Bedingungen in der Kassenmedizin bei zahlreichen Arztgruppen. ...[mehr]
Steuerfragen rund um die Dezember-Soforthilfe
Komplizierte Regelung
Die Dezember-Soforthilfe ist am 14. November 2022 vom Bundesrat beschlossen worden und sie ist am 19. November 2022 in Kraft getreten. Entsprechend ihrer Abkürzung “EWSG” betrifft sie staatliche Maßnahmen gegen die erheblich gestiegenen Energiekosten bei den Letztverbrauchern für Erdgas und Fernwärme. ...[mehr]
Beitrag auf anwaltlicher Homepage nicht mehr aktuell
Nachtragsanspruch kann bestehen
Bei einem nicht mehr aktuellen Beitrag auf einer anwaltlichen Homepage besteht kein Löschungs-, aber ein Nachtragsanspruch. Wenn ein Rechtsanwalt über einen erstrittenen gerichtlichen Erfolg auf seiner Homepage berichtet und diese Entscheidung später rechtskräftig aufgehoben wird, muss er diesen Bericht nicht nachträglich löschen. Auf Verlangen des Betroffenen wäre er jedoch verpflichtet, den Beitrag zu aktualisieren (Nachtragsanspruch). ...[mehr]
Strukturwandel
Erstmals mehr Frauen als Männer in der ambulanten Versorgung tätig
Zum ersten Mal in der Geschichte der Medizin in Deutschland sind mehr Ärztinnen als Ärzte in der ambulanten Patientenversorgung tätig: Die Frauenquote liegt jetzt bei 50,3 Prozent. Das zeigt die jüngste Analyse der Stiftung Gesundheit zur ambulanten Versorgung in Deutschland. ...[mehr]
Kostenerstattung - Honorarvereinbarung - 6 Stufen statt Zweiklassenmedizin
Online-Fortbildungen im Seminarform
Information unseres Kooperationspartners Privatzahnärztliche Vereinigung Deutschlands e.V. (PZVD): Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Praxis-Buchhaltung aus 2022 zeigt einen erschreckenden Anstieg der Kosten. Ich bin froh, bereits darauf vorbereitet zu sein. Mit einer Anhebung der Faktoren und einer Veränderung einiger Analogziffern habe ich die Freiheit, meine "Preise" zu erhöhen. ...[mehr]
Ärztinnen und Ärzte im Umgang mit sozialen Medien sensibilisieren
Bundesärztekammer aktualisiert Handreichung „Ärztinnen und Ärzte in sozialen Medien“
Die Nutzung sozialer Medien gehört für viele Ärztinnen und Ärzte, Medizinstudierende sowie Patientinnen und Patienten mittlerweile zum Alltag. Soziale Medien können ein direktes Arzt-Patient-Gespräch sinnvoll ergänzen. ...[mehr]
BGH: Patient kann vor OP auf Bedenkzeit verzichten
Bei Sicherstellung einer „wohlüberlegten Entscheidung“
Patientinnen und Patienten haben einen Anspruch darauf, rechtzeitig vor einem Eingriff vom Arzt über die möglichen Risiken aufgeklärt zu werden - ein Mindestabstand zwischen Gespräch und Einwilligung muss aber nicht eingehalten werden. ...[mehr]
MFA-Protest am Brandenburger Tor
KBV bekundet Solidarität
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) unterstützt den Protest der Medizinischen Fachangestellten (MFA) heute vor dem Brandenburger Tor in Berlin: Der Verband medizinischer Fachberufe e.V. (vmf) fordert mit der Aktion Änderungen in der Finanzierung des ambulanten Gesundheitswesens, die angemessene Gehälter für die MFA in den ärztlichen Praxen ermöglichen. ...[mehr]
Spendenaufruf für die Erdbebenregion
BZÄK und HDZ: Externe Hilfe dringend notwendig
Ein schweres Erdbeben hat die Türkei und Syrien erschüttert. Offiziellen Meldungen zufolge starben bereits mehr als 5000 Menschen, über 23.500 weitere wurden verletzt. Noch immer steigt die Opferzahl, das komplette Ausmaß der Katastrophe ist noch nicht abzusehen. ...[mehr]
BDIZ EDI: 18. Experten Symposium
Höhepunkt im Fortbildungsjahr
Information unseres Kooperationspartners Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa e.V. (European Association of Dental Implantologists): Termin: Sonntag, 19. Februar 2023 in Köln zum Thema kurze, angulierte und durchmesserreduzierte Implantate. ...[mehr]
Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht
Arbeitsgericht: Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrig
Die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken hat voriges Jahr für viel Unmut gesorgt. Doch durften Einrichtungen betroffene Mitarbeiter mit Verweis auf das Gesetz einfach suspendieren? Das Arbeitsgericht Dresden gibt eine klare Antwort: ...[mehr]
ZÄK-NR: Info zur neuen Coronaverordnung
Seit 1. Februar 2023 in NRW
Digitale Kommunikation nimmt weiter zu
Online-Befragung für KBV-„PraxisBarometer“
Die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten stehen der Digitalisierung nach wie vor offen gegenüber. Sowohl die elektronische Dokumentation, als auch die elektronische Kommunikation innerhalb der Praxen nimmt weiter zu. Das geht aus dem aktuellen PraxisBarometer Digitalisierung hervor, dessen Ergebnisse die KBV am heutigen Donnerstag veröffentlicht hat. ...[mehr]
Post-COVID: Versichertendaten zeigen Assoziation mit Autoimmunerkrankungen
Universitätsklinikum Carl Gustav Carus Dresden
Gemeinsames Projekt des Zentrums für Evidenzbasierte Gesundheitsversorgung(ZEGV), der Medizinischen Fakultät der TU Dresden, von AOK PLUS, BARMER, DAK-Gesundheit, IKK classic, Techniker Krankenkasse und dem InGef – Institut für angewandte Gesundheitsforschung Berlin GmbH. ...[mehr]
Verjährung des Anspruchs auf Abgeltung von Urlaubsansprüchen
Aktuelles BAG-Urteil (Januar 2023)
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 31. Januar 2023 entschieden, dass der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber, nicht genommenen Urlaub nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses abzugelten, der Verjährung unterliegt. ...[mehr]
MFA- und ZFA-Protesttag: Arbeit ist mehr wert als ein „Danke“
Nächste Aktion am 8. Februar in Berlin
Der Verband medizinischer Fachberufe e.V. hat Medizinische und Zahnmedizinische Fachangestellte dazu aufgerufen, am 8. Februar 2023 erneut auf dem Platz vor dem Brandenburger Tor in Berlin zu protestieren. ...[mehr]
Ärztliche Kompetenz in der Arbeitswelt ist unverzichtbar
Digitale betriebsärztliche Versorgung braucht verlässliche Rahmenbedingungen
„Digitalisierung, demografischer Wandel und Vernetzung verändern die Arbeitswelt grundlegend – und damit auch die arbeitsmedizinische Betreuung und Versorgung. Telemedizin spart Zeit und Wege. Das ist gerade in Anbetracht des akuten Fachkräftemangels für alle Beteiligten ein enormer Vorteil.“ ...[mehr]
Mieterhöhung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen
Einzel-Aufstellung aller Kosten nicht notwendig
Eine Mieterhöhungserklärung aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen muss – ebenso wie eine Betriebskostenabrechnung – für einen Mieter nachvollziehbar sein. Es kommt bei der Form aber auf den Erkenntnisgewinn an, nicht auf die Einzel-Aufstellung aller Kosten. So entschied der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 59/21) laut Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Dienstliche SMS müssen in der Freizeit nicht gelesen werden
Abmahnung unrechtmäßig
Ein Arbeitnehmer muss keine dienstlichen SMS in der Freizeit lesen. So entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (Az. 1 Sa 39 öD/22) laut Information der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Aus einem Lieferengpass darf kein Versorgungsengpass werden
Stellungnahme des Zi-Vorstandsvorsitzenden Dr. Dominik von Stillfried:
Zur aktuellen Diskussion über Lieferengpässe bei Arzneimitteln: „Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind kein neues Phänomen. Neu ist jedoch der Umfang der schwer zu liefernden Wirkstoffgruppen und die Anzahl der betroffenen Patientinnen und Patienten. ...[mehr]
Private Krankenversicherung im Plus
Deutlich mehr Menschen wechseln aus der GKV in die PKV als umgekehrt
Anlässlich der Veröffentlichung der vorläufigen Branchenzahlen für das Geschäftsjahr 2022 erklärt der Vorsitzende des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Thomas Brahm: ...[mehr]
Gassen: „Entbudgetierung“ ist lange überfällig
Kein „Dauer-Sparprogramm“ weder ambulant noch stationär
Die finanzielle Unterstützung von Arztpraxen bei der Behandlung von Kindern mit Atemwegsinfektionen kann aus Sicht von KBV-Chef Dr. Andreas Gassen nur eine kurzfristige Maßnahme sein. Jetzt müssten die Budgets abgeschafft werden – nicht nur für die Kinder- und Jugendärzte, sondern für alle Fachgruppen, forderte Gassen in einem Video-Interview. ...[mehr]
Grundlegende Veränderungen im Vorstand kennzeichnen den Jahresbeginn 2023 der ZA eG
Unser Kooperationspartner DIE ZA informiert
Nach einem Vierteljahrhundert gibt Wolfgang Balmes seine Position im Vorstand auf. Ebenso scheidet Dr. Sarah Schrey-Lukaschewsky aus der Führungsriege aus. ...[mehr]
Kritik an Hedgefonds und Investmentgesellschaften im Gesundheitswesen
BZÄK bleibt hartnäckig
Die Bundeszahnärztekammer begrüßt die Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, sich des Themas Investoren im deutschen Gesundheitswesen anzunehmen. Problemlösungen gegen den Druck spekulativen Investorenkapitals in der Medizin sind jetzt politisch dringend nötig. ...[mehr]
Eine "Pandemie“ die bleibt
Infektionen mit antibiotikaresistenten Bakterien
Anlässlich des Europäischen „Antibiotic Awareness Day“ hat das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC, European Centre for Disease Prevention and Control) Informationen zum Schutz vor antibiotikaresistenten Bakterien veröffentlicht. ...[mehr]
Medizinprodukteverordnung: Europäische Kommission schlägt Verschiebung vor
BZÄK fordert weitere Korrekturen
Anfang Januar hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für die Verschiebung von Teilen der EU- Medizinprodukteverordnung (MDR) vorgelegt. So sollen die massiven Probleme bei der bis Mai 2024 notwendigen Re-Zertifizierung von Bestandsprodukten gedrosselt werden. ...[mehr]
Serviceportal erleichtert Meldung an die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen
DGUV: Mehr als 30 Leistungen zugänglich
Einen Arbeitsunfall anzeigen, ein Unternehmen an- oder abmelden - seit dem Jahreswechsel stehen mehr als 30 Serviceleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung auch online zur Verfügung. Darüber informiert der Spitzenverband der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV). ...[mehr]
Langjährige Duldung der Untervermietung
Kein Kündigungsrecht wegen unbefugter Gebrauchsüberlassung
Wenn ein Vermieter eine von ihm nicht genehmigte Untervermietung über Jahre hinweg duldet, kann er nicht wegen unbefugter Gebrauchsüberlassung eine Kündigung aussprechen. Eine entsprechende ordentliche und fristlose Kündigung ist unwirksam. ...[mehr]
49 Millionen Euro zusätzlich für Kinder mit Atemwegsinfektionen
Gassen: Extrabudgetäre Vergütung muss jetzt kommen
Angesichts der angespannten Lage in vielen Arztpraxen infolge der extrem hohen Zahl an Atemwegsinfektionen insbesondere bei Kindern haben KBV und GKV-Spitzenverband eine kurzfristige finanzielle Unterstützung vereinbart. ...[mehr]
Negativrekord
2022 höchster Krankenstand seit einem Vierteljahrhundert
Update Petition zur Wahlrechtsreform
Bund der Steuerzahler (BdSt) auf change.org
Der Bund der Steuerzahler Deutschland e. V. hat gerade ein Update zur Petition „Schluss mit dem XXL-Bundestag! 500 Abgeordnete sind genug!” veröffentlicht. 689.446 haben bereits unterschrieben! ...[mehr]
Gutschriften der Krankenkassen für gesundheitsbewusstes Verhalten
Keine Besteuerung
Steuertipp unseres Kooperationspartners „Zahnärzte für Niedersachsen e.V.“ (ZfN): Die Beiträge zur gesetzlichen und privaten Kranken- und Pflegeversicherung können steuermindernd als Sonderausgaben geltend werden. Beitragsrückerstattungen mindern den Sonderausgabenabzug. ...[mehr]
Die größten Krankenkassen: Gewinner und Verlierer in 2021
Techniker vor Barmer
Ende 2021 hat die Techniker Krankenkasse den Spitzenplatz in der Rangliste der Kassen nach Mitgliedern behauptet. Dank eines sechsstelligen Zuwachses hat die Körperschaft den Vorsprung auf die Barmer auf fast 1,1 Millionen ausgebaut. ...[mehr]
HB: Freiheitsgrade des novellierten Mutterschutzgesetzes nutzen
Keine „automatischen“ Beschäftigungsverbote!
Die Delegierten des Hartmannbund-Landesverbandes Nordrhein, die am 14. Dezember 2022 zu ihrer jährlichen Landesdelegiertenversammlung zusammengekommen waren, appellieren an die Anwenderinnen und Anwender des zum 01.01.2018 novellierten Mutterschutzgesetzes (MuSchG) – vor allem an die Krankenhausträger als Arbeitgeber junger Ärztinnen – die im MuSchG vom Gesetzgeber geschaffenen Freiheitsgrade tatsächlich zu nutzen, ...[mehr]
PKV legt ein Drittel aller Beiträge als Demografie-Reserve an
„Nachhaltige Vorsorge“
Informationen des PKV-Verbandes: Gesundheitskosten steigen mit zunehmenden Lebensjahren. Um die Beiträge auch im Alter stabilisieren zu können, sorgt die PKV vor. 2021 haben die Versicherer wieder über 30 Prozent aller Beitragseinnahmen in Alterungsrückstellungen angelegt. ...[mehr]
AMIT konnte Antworten geben
Aber viele Fragen bleiben offen
Weltkongress zum Thema MIH in München machte deutlich: Es werden dringend mehr Forschungsgelder benötigt. Eine neu gebildete globale Allianz hat sich dem noch intensiveren Kampf gegen MIH (Molaren Inzisiven Hypomineralisation) verschrieben. Und sie will sich dieser Aufgabe künftig noch intensiver widmen. ...[mehr]
Beförderung von kranken und verletzten Personen steuerfrei
BFH: Mehr als bloßer Transport
Die Beförderung kranker oder verletzter Personen oder solcher mit Behinderung durch einen hierfür anerkannten Unternehmer ist als "eng mit der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit verbundene Dienstleistung” i. S. des Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL steuerfrei. So entschied der Bundesfinanzhof (Az. XI R 25/20) laut Information der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Kostenfreie Bürgertests nicht mehr zum "Freitesten"
Wer hat weiterhin Anspruch?
Bürgertests zum „Freitesten“ nach einer Coronainfektion zur Aufhebung der Absonderung sind seit dem heutigen Montag nicht mehr kostenfrei. Die Testverordnung wurde entsprechend angepasst. Damit schränkt der Bund das Angebot an anlasslosen Testungen asymptomatischer Personen weiter ein, bevor es nach dem 28. Februar gänzlich eingestellt wird. ...[mehr]
Neuer Tarifpartner für ZFA
Delegierte der Kammerversammlung Niedersachsen haben Beitritt zu AAZ beschlossen
Die Zahnärztekammer Niedersachsen (ZKN) wird künftig in der Arbeitsgemeinschaft zur Regelung der Arbeitsbedingungen der Zahnmedizinischen Fachangestellten mitwirken. Damit erhöht sich die Zahl der in der AAZ vertretenen Zahnärztekammern auf fünf: Neben Hamburg, Hessen, dem Saarland und Westfalen-Lippe kommt nun ein Flächenland hinzu, in dem mehr als 22.000 ZFA und Auszubildende in diesem Beruf sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. ...[mehr]
MDR: Verlängerung ist ein Tropfen auf den heißen Stein
BDIZ EDI: Erneute Übergangsfrist für EU-Medizinprodukteverordnung ist nur Makulatur
Presseinformation unseres Kooperationspartners BDIZ EDI (Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa e.V. / European Association of Dental Implantologists): ...[mehr]
Zahl der Krankenkassen weiter gesunken
Von 1.174 (1990) auf 96 (2023)
Zu Jahresbeginn wurden die Audi BKK und die BKK Stadt Augsburg zur Audi BKK vereinigt. Damit ist die Zahl der Körperschaften im Jahresverlauf von 97 auf 96 gesunken. 2009 waren es noch mehr als doppelt so viele, 1990 sogar noch mehr als zwölf Mal so viele. Dies berichtet VersicherungsJournal online heute. ...[mehr]
Klausel zur Vorfälligkeitsentschädigung unwirksam
Bankgebühr allein für das Errechnen unrechtmäßig
Das Errechnen der Höhe einer Vorfälligkeitsentschädigung im Fall der vorzeitigen Rückführung eines Darlehens gehört zu den vertraglichen Nebenpflichten einer Bank gegenüber Verbrauchern. ...[mehr]
„BÄK-Pläne für MVZ gefährden ambulante Versorgung“
BBMV-Reaktion auf BÄK-Positionspapier zu MVZ
Presseinformation des Bundesverbands der Betreiber medizinischer Versorgungszentren e.V. (BBMV): Die Vorsitzende des Bundesverbands der Betreiber medizinischer Versorgungszentren e. V. (BBMV), Sibylle Stauch-Eckmann, weist Vorschläge der Bundesärztekammer (BÄK) zur gesetzlichen Regulierung von MVZ-Gruppen als ungeeignet zurück: ...[mehr]
Dürfen Praxisinhaber einander vor Ex-Mitarbeitern warnen?
Rechtsanwältin Andrea Schannath (Virchowbund)
Ein Arbeitgeber könne grundsätzlich berechtigtes Interesse daran haben, Informationen über einen ausgeschiedenen Mitarbeiter an dessen neuen Arbeitgeber weiterzugeben. Die Einwilligung des Arbeitnehmers müsse er dafür nicht einholen. Allerdings liege ein „berechtigtes Interesse“ nur unter strengen Voraussetzungen vor, argumentierte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in einem Urteil vom 5. Juli 2022 laut Bericht von univadis . ...[mehr]
„Ohne Anästhesie ist keine Operation möglich!"
Anästhesisten kritisieren Reformentwurf zur Vergütung ambulanter Leistungen
Das eRezept per eGK soll Mitte 2023 kommen
Verordnungen auf Papier weiterhin möglich
Das Einlösen von elektronischen Rezepten per Gesundheitskarte soll laut gematik ab Mitte des Jahres möglich sein. „Damit dürfte die Akzeptanz des eRezeptes deutlich steigen, und der stufenweise Rollout kann fortgeführt werden“, sagte KBV-Vorstandsmitglied Dr. Thomas Kriedel den PraxisNachrichten. Ärztinnen und Ärzte können ihren Patienten bis auf Weiteres Arzneimittel auf dem rosafarbenen Papierrezpet (Musterr 16) verordnen. ...[mehr]
Party während der Krankschreibung kann den Job kosten
Verhängnisvoller Social Media Auftritt
Ein Beschäftigter, der sich krankmeldet, während dieser Zeit aber an einer Party teilnimmt, darf fristlos entlassen werden. Das hat das Arbeitsgericht Siegburg mit einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 16. Dezember 2022 entschieden (5 Ca 1200/22) berichtet heute das VersicherungsJournal online. ...[mehr]
BÄK-Positionspapier zu MVZ
Präsident Reinhardt: „Die Sorge um die ärztliche Unabhängigkeit ist begründet"
Die Bundesärztekammer hält einen neuen Ordnungsrahmen für nötig, um Investoreninteressen bei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) zu regulieren. In einem Positionspapier fordert sie unter anderem, dass MVZ künftig wieder fachgruppenübergreifend sein sollen. ...[mehr]
TK-Studie: „Präsentismus“
Mehr als ein Viertel der Beschäftigten arbeitet häufig trotz Krankheit
PM der Techniker Krankenkasse (TK): Husten, Fieber, Heiserkeit - für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist das kein Grund zuhause zu bleiben und sich auszukurieren. Laut einer aktuellen Studie der Techniker Krankenkasse (TK) "Präsentismus in einer zunehmend mobilen Arbeitswelt" geht mehr als ein Viertel der Beschäftigten nach eigenen Angaben häufig oder sehr häufig krank zur Arbeit. ...[mehr]
17,8 Millionen Deutsche haben eine Zahnzusatzversicherung
PKV-Verband: Starker Zuwachs
PM des PKV-Verbands: Immer mehr Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) setzen bei Zahnersatz, Kieferorthopädie und Prophylaxe auf die private Vorsorge. Die Zahl der Personen mit einer privaten Zahnzusatzversicherung erreicht einen neuen Rekordwert. ...[mehr]
Behandlung von Kindern
Und wer bekommt die Rechnung?
Rechtstipp unseres Kooperationspartners „Zahnärzte für Niedersachsen e.V.“ (ZfN). Häufig stellt sich bei der Behandlung von Kindern die Frage: An wen ist die Rechnung zu adressieren? Immer wieder ist festzustellen, dass, insbesondere wenn die Kinder privat krankenversichert sind, die Eltern die Forderung stellen, dass die Kinder Rechnungsadressat seien, denn sie seien schließlich selbst krankenversichert. ...[mehr]
Corona-Maßnahmen können zum Erlass von Nachzahlungszinsen führen
BMF-Schreiben
Das Finanzgericht Münster entschied, dass Nachzahlungszinsen zu erlassen sind, soweit sie auf Steuernachzahlungen entfallen, für die nach einem BMF-Schreiben zu den Auswirkungen des Corona-Virus ein Anspruch auf zinsfreie Stundung bestanden hat (Az. 13 K 1920/21).Dies berichtet heute die Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Medical device regulation (MDR)
Freier Verband: Fristverlängerung ist lediglich ein Etappensieg
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Änderung der Medizinprodukteverordnung (MDR) vorgelegt und will damit für eine Entspannung der Übergangsfristen bei der Zertifizierung sorgen. „Die Kommission hat jetzt die Dringlichkeit erkannt und schnell gehandelt“, begrüßte Dr. Frank Wuchold, für die MDR zuständiges FVDZ-Bundesvorstandsmitglied, den Vorschlag. ...[mehr]
vmf: Seit 60 Jahren im Einsatz für das Praxispersonal
Verband fordert mehr Engagement der Politik für die Zukunft der Berufsangehörigen
Am 10. Januar 1963 wurde in Braunschweig der Berufsverband der Arzthelferinnen e.V. (BdA) gegründet. 60 Jahre später blickt der heutige Verband medizinischer Fachberufe e.V. zurück und besorgt in die Zukunft: ...[mehr]
PKV-Verbandschef Reuther zum GOÄ-Entwurf:
"GOÄ-Preise nicht mit uns und der Beihilfe abgestimmt"
Dass die Bundesärztekammer (BÄK) nun schon eine arzteigene Bewertungsversionder neuen GOÄ an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geschickt hat, stößt beim PKV-Verband nicht gerade auf Begeisterung. Verbandsdirektor Florian Reuther nimmt es jedoch sportlich: ...[mehr]
Unterlassene Schönheitsreparaturen
Vermieter kann fiktiven Schadensersatz verlangen
Nach Beendigung des Mietverhältnisses kann der Vermieter fiktiven Schadensersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen verlangen – d. h., ein Schadensersatz auf Grundlage eines Kostenvoranschlags ist somit möglich. Dies entschied der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 277/20) laut Information der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Für Mietwohnung und Kellernutzung zwei Verträge
Unzulässige Umgehung der Mietpreisbremse
Wenn zur Wohnungsnutzung und Kellernutzung zwei unterschiedliche Verträge abgeschlossen werden, um damit die Mietpreisbremse einzuhalten, liegt ein unzulässiges Umgehungsgeschäft vor. Die Miete für eine Kellernutzung ist der Wohnungsmiete hinzuzurechnen. So entschied das Amtsgericht Berlin-Kreuzberg (Az. 13 C 119/21) nach Informationen der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG. ...[mehr]
Freie Ärzteschaft: Arzttermine werden in diesem Jahr knapper
Und Behandlungen in vielen Fällen teurer
„Das Thema Wartezeiten auf Arzttermine vor allem bei Kinderärzten ist derzeit ein brisantes Thema – doch auch in vielen anderen Facharztbereichen werden in diesem Jahr die Wartezeiten in den Arztpraxen zunehmen“, prognostiziert Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft e.V. (FÄ). ...[mehr]
Journalismus oder Agitation?
„Vorsicht – Ihr Arzt könnte Sie betrügen!“ (Kommentar)
Kommentar von Dr. Michael Loewener (Wedemark) für unseren Kooperationspartner „Zahnärzte für Niedersachsen e.V." (ZfN): Wir lesen in der „Wirtschaftswoche“ vom 05.01.2023 auf Seite 30 als Überschrift: „Vorsicht – Ihr Arzt könnte Sie betrügen!“ Ja, liebe Leserin und lieber Leser, das mag wahr sein, aber mit gleicher Qualitätsanmutung ließe sich auch feststellen: „Vorsicht – Ihr Periodikum könnte Sie belügen!“ ...[mehr]
BÄK schickt komplette GOÄ an das Ministerium
Bericht des „ärztenachrichtendienstes“ (änd)
Nach langen Diskussionen um die neue GOÄ will die Bundesärztekammer die Sache nun offenbar endlich ins Rollen bringen: Sie hat eine komplette Version des neuen Honorarregelwerks mit der Bitte um Umsetzung an das Ministerium geschickt – und zwar als „arzteigene Bewertungsversion“. Dies geht aus einem Schreiben der Kammer an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hervor, das dem änd vorliegt. ...[mehr]
Arbeitgeber müssen AU-Daten elektronisch abrufen
KBV: Trotzdem „sicherheitshalber ausdrucken“?
Arbeitgeber sind seit Jahresanfang verpflichtet, die Arbeitsunfähigkeitsdaten ihrer gesetzlich krankenversicherten Beschäftigten elektronisch bei den Krankenkassen abzurufen. Arbeitnehmer müssen sich lediglich noch „krankmelden“, die Pflicht zur Vorlage der Bescheinigung ist gesetzlich nicht mehr vorgesehen. ...[mehr]
COVID-19-Schutzimpfungen
Ab April in der Regelversorgung
COVID-19-Schutzimpfungen können auch im ersten Quartal in den Arztpraxen wie bisher verabreicht werden. Ab 8. April sollen sie dann in der Regelversorgung angeboten werden. Bis dahin gilt die Coronavirus-Impfverordnung. ...[mehr]
Keine Prüfpflichten eines Arztbewertungsportals
Wahrheitswidrige Behauptungen können Rechtswidrigkeit einer Bewertung nicht begründen
Wenn ein auf einem Arztbewertungsportal Bewerteter wahrheitswidrig das Bestehen eines Behandlungsverhältnisses mit dem Bewertenden leugnet, löst dies keine Prüfpflichten des Portalbetreibers aus. Eine bewusst wahrheitswidrige Behauptung kann die Rechtswidrigkeit einer Bewertung nicht begründen. ...[mehr]
PKV: Wettbewerb um Fachkräfte
Zahl der Selbstständigen sinkt weiter
Deutschland erlebt einen Job-Boom. Gleichzeitig haben Unternehmen immer öfter Probleme offene Stellen zu besetzen. Im Wettbewerb um Fachkräfte wird das Angestelltenverhältnis für mehr und mehr Selbstständige attraktiv. ...[mehr]
Aufruf des FVDZ-Bundesvorsitzenden Harald Schrader
„Zeigen wir dem Minister die Zähne.“
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, liebe Mitglieder, der Freie Verband Deutscher Zahnärzte wünscht Ihnen ein gesundes und friedvolles Jahr 2023. Dieses Jahr wird – dazu muss man kein Prophet sein – ein Schlüsseljahr für die Zahnärzteschaft in Deutschland und vielleicht sogar mehr. Es wird ein Schlüsseljahr für die gesamte ambulante Versorgung. ...[mehr]
EBZ: SO geht gute Digitalisierung …
Vorzeigeprojekt in der Versorgung angekommen - bereits etwa 900.000 Anträge digital beschieden
Seit 1. Januar 2023 ist das Elektronische Beantragungs- und Genehmigungsverfahren - Zahnärzte (EBZ) flächendeckend in der zahnärztlichen Versorgung angekommen. Das Verfahren - vom Antrag über die Genehmigung bis zum Beginn der Behandlung - wird damit schneller, sicherer und verlässlicher. ...[mehr]
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